„Europa flieht vor seiner Verantwortung“

Wien –Allein seit Beginn dieses Jahres sind mehr als 50.000 Flüchtlinge über das Mittelmeer von Nordafrika nach Italien gekommen, ein Ende des Stromes ist nicht absehbar. Weltweit sind laut Zahlen des UNO-Flüchtlingshochkommissariats UNHCR gar 51,2 Millionen Menschen auf der Flucht. Und die reichen Staaten Europas? Aus Sicht von Caritas und Amnesty International (ai) ist ihre Reaktion „unwürdig“. Nötig sei mehr europäische Solidarität.

Caritas-Präsident Michael Landau und ai-Generalsekretär Heinz Patzelt meinen damit vor allem mehr Zusammenarbeit mit den Staaten Südeuropas. Vor allem halten sie das so genannte Dublin-System für „gescheitert“ und „tot“. Dieses System sieht vor, dass Flüchtlinge nur in dem EU-Land um Asyl ansuchen können, in dem sie nachweislich erstmals europäischen Boden betreten haben. Gescheitert sei Dublin, weil Italien die Flüchtlinge mit Zugtickets in andere Staaten ausstatte, sagte Landau. Zuletzt hatten Berichte des UNHCR für Aufsehen gesorgt, laut denen die italienischen Behörden mehr als 300 Flüchtlinge auf Parkplätzen am Rand von Rom und Mailand ausgesetzt hätten – ohne Geld und ohne Nahrung.

„Europa flieht vor seiner Verantwortung“, brachte Landau seine Kritik auf den Punkt. Die Länder an den Außengrenzen der Union seien überfordert, ganze Asylsysteme brächen zusammen. Nötig seien daher mehr Zusammenarbeit und mehr Solidarität unter den EU-Staaten, sagte auch Patzelt.

Caritas und ai sind freilich auch mit den Zuständen in Österreich unzufrieden. Landau wirbt für einheitliche Mindeststandards in der Grundversorgung und ärgert sich darüber, dass die Tagsätze für die Unterbringung von Flüchtlingen „lächerlich niedrig“ seien. Unverständlich ist für den Caritas-Chef ferner, dass Asylwerbern der Zugang zum Arbeitsmarkt mit Ausnahme von Saison-Jobs versperrt sei. Patzelt führt diese Beschränkungen auf die Furcht der Politik vor ein „paar Rechtsauslegern“ zurück. (APA, sabl)