Deutsche Grüne fordern mehr Engagement der Bundesregierung im Irak

Berlin/Bagdad (APA/Reuters) - Die deutschen Grünen haben der Berliner Bundesregierung vorgeworfen, sich nicht genügend für eine Lösung des Irak-Konflikts einzusetzen. „Wenn das zweitgrößte Land im Nahen Osten implodiert, geht uns das etwas an“, sagte der Grünen-Politiker Omid Nouripour am Freitag in Berlin.

Die Bundesregierung werde aber entgegen ihrer Ankündigung, in der Außenpolitik nicht mehr an der Seitenlinie des Weltgeschehens stehen zu wollen, mit Blick auf den Irak nicht aktiv. „Ich muss feststellen, dass Deutschland das Stadion verlassen hat“, sagte der Grünen-Politiker nach der Rückkehr von Reisen in den Iran und Irak.

Nouripour forderte die Bundesregierung zudem auf, die Zahlungen an das UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR für die Hilfe im Irak wiederaufzunehmen. Anfang 2013 habe Deutschland mit Verweis auf die dramatischere Flüchtlingskrise im Nachbarstaat Syrien dem UNHCR im Irak den Geldhahn abgedreht und seither mehrere Millionen Euro nicht überwiesen, kritisierte Nouripour. Dies sei völlig falsch, da 300.000 Syrer vor allem in die irakischen Kurdengebiete geflohen seien.