TTIP und Tisa: Wichtige Handelsabkommen

Brüssel (APA/dpa) - Hinter den Abkürzungen TTIP und Tisa verbergen sich die beiden wichtigsten Handelsabkommen, an deren Ausarbeitung die Europäische Union derzeit beteiligt ist. Kritiker werfen bei beiden Abkommen den Unterhändlern Geheimniskrämerei vor. Vor allem gibt es Sorgen, TTIP könne zu einer Senkung des Verbraucherschutzes in der EU führen.

- Tisa (Trade in services Agreement) ist ein Abkommen über die Öffnung des Handels mit Dienstleistungen. Beteiligt sind 21 Staaten sowie die EU mit 28 Mitgliedern. Die von den USA und Australien initiierten Verhandlungen begannen Mitte 2013. Ziel ist es, zunächst außerhalb der Welthandelsorganisation WTO, den Marktzugang in Sachen Dienstleistungen zu erleichtern. Später soll Tisa wieder in das Vertragsnetzwerk der WTO eingegliedert werden.

Mit den Verhandlungen im Tisa-Kreis regieren die Beteiligten auf Stillstand der sogenannten Doha-Runde zur Handelsliberalisierung. Die EU hat nach Angeben der EU-Kommission ein besonderes Interesse, weil Dienstleistungen drei Viertel ihres Bruttoinlandsproduktes ausmachen und gut ein Viertel aller Dienstleistungsexporte weltweit auf die EU entfallen. Ein großer Teil der Bestimmungen soll mit jenen des schon geltenden Allgemeinen Abkommens über Handel mit Dienstleistungen (GATS) identisch sein. Die EU-Kommission hatte im Sommer 2013 bei einer öffentlichen Konsultation alle Beteiligten um ihre Meinung gebeten.

- TTIP (Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft) ist ein Freihandelsabkommen zwischen den USA und der EU. Beide Seiten tauschen täglich Waren und Dienstleistungen im Wert von zwei Milliarden Euro aus. Eine Beseitigung von Handelsbarrieren würde nach Schätzungen der Kommission die Wirtschaft der EU um 120, die der USA um 90 und die der restlichen Welt um 100 Milliarden Euro wachsen lassen.

Kritiker des Abkommens fürchten, die hohen Verbraucherschutzstandards der EU könnten durch die Öffnung der Grenzen für US-Produkte gesenkt werden. Sie sehen auch die Gefahr, dass eine Regelung über die Streitschlichtung mit Investoren dazu führen könnte, dass große Konzerne einzelne Staaten wegen bestimmter Gesetze verklagen könnten. Die EU-Kommission, die im Namen aller 28 EU-Regierungen verhandelt, hält diese Sorgen für unbegründet.