Klug kritisiert EU-Verteidigung: „Bringen PS nicht auf die Straße“

Wien (APA) - Verteidigungsminister Gerald Klug (SPÖ) übt scharfe Kritik an der seiner Ansicht nach ineffizienten EU-Verteidigungspolitik. Mit 190 Milliarden Euro würden die EU-Staaten mehr für Verteidigung ausgeben als China, Russland, Indien und Brasilien zusammen. „Aber wir bringen diese Pferdestärken nicht auf die Straße“, teilte Klug am Sonntag in einer Aussendung mit.

Der Minister äußerte sich vor der 2. Berliner Strategiekonferenz, wo er am Dienstag einen Vortrag zur europäischen Sicherheitspolitik halten wird. Teilnehmer des Treffens unter dem Titel „Europas neue Verantwortung“ sind laut dem Verteidigungsministerium der wahrscheinliche künftige EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker, der frühere Weltbank-Präsident Robert Zoellick und der frühere deutsche Verteidigungsminister Volker Rühe.

Klug kritisierte, dass Europa derzeit „erhebliche Schwierigkeiten“ hätte, „die Sicherheit seiner Mitglieder garantieren zu können“. Bisher habe es gut unter dem Schutz der USA gelebt, „aber die amerikanischen Interessen verschieben sich klar in Richtung Asien“. Europa sei daher in Zugzwang. „Europa muss Verantwortung für seine Sicherheit übernehmen. Die Mittel dafür haben wir, jetzt braucht es auch den politischen Willen dazu.“

Die Schlussfolgerungen aus aktuellen Konflikten wie jenen in der Ukraine und Syrien seien „klar“: „Kein EU-Staat kann diese Herausforderungen im Alleingang bewältigen. Die EU muss handlungsfähig werden und sich sicherheitspolitisch emanzipieren.“ Die Mittel gebe es, doch es würden Fähigkeiten in den Bereichen Cyber-Verteidigung, Transport oder Drohnen fehlen.

Österreich werde in diesem Zusammenhang seinen „Kurs der Profilschärfung“ fortsetzen und auf „Rollenspezialisierung“ setzen, so Klug. Konkret wolle das Bundesheer „Gebirgsausbildung, spezialisierte Infanterie, Spezialeinsatzkräfte sowie ABC-Abwehr, Logistik und Katastrophenhilfseinheiten in Europa einbringen“.