Ukraine - Schweden warnt vor weiterer Eskalation der Lage

Luxemburg (APA) - Schwedens Außenminister Carl Bildt hat vor einer weiteren Eskalation der Lage in der Ostukraine durch Russland gewarnt. Trotz zustimmender Töne zum Waffenstillstand mit den Separatisten kämen T-64-Panzer über die Grenze. „Ich weiß nicht, ob russische Bürger normalerweise mit T-64ern ausgestattet sind“, spottete Bildt vor einem Treffen der EU-Außenminister am Montag in Luxemburg.

Der Westen vermutet die Hand der Regierung in Moskau hinter der Vorgehen der prorussischen Separatisten im Osten der Ukraine. Russland bestreitet dies. Bildt sagte, die Lage sei weiterhin äußerst instabil; die Waffenruhe werde vor allem von ukrainischer Regierungsseite eingehalten. Russland indes „führt seinen Propagandakrieg voll weiter“. Auch sei es „verstörend“ zu hören, dass Russland ein Wirtschaftsembargo gegen die Ukraine plane. „Mit dem müssen wir uns auch auseinandersetzen“, sagte Bildt.

Litauens Außenminister Linas Linkevicius beschuldigte Russland, weiterhin schwer bewaffnet Milizen und sogar Panzer über die Grenze in die Ost-Ukraine einzuschleusen. Was Russland mache, „ist nicht genug“, betonte er. Trotz vieler russischer Erklärungen zum Truppenrückzug an der Grenze und zur Grenzsicherung und einer versicherten Gesprächsbereitschaft „passiert das an Ort und Stelle nicht“.