Kinderbetreuung - Gute Chancen für Ministerratsbeschluss am Dienstag

Wien (APA) - Die Chancen stehen gut, dass im Ministerrat am Dienstag endlich der weitere Ausbau der Kinderbetreuung beschlossen wird. Derzeit laufen noch Gespräche, hieß es am Montag aus dem Büro von Frauenministerin Gabriele Heinisch-Hosek (SPÖ) auf Anfrage der APA, aber „es schaut gut aus“.

Der Bund stellt den Ländern zwischen 2014 und 2017 insgesamt 305 Mio. Euro zum Ausbau der Kindergartenplätze zur Verfügung. Die entsprechende Vereinbarung hätte eigentlich schon vor zwei Wochen den Ministerrat passieren sollen, doch die SPÖ zog nicht mit, was Ärger zwischen den Ministerinnen auslöste. Eine von der SPÖ erzwungene zusätzliche Verhandlungsrunde von Familienministerin Sophie Karmasin (ÖVP) mit den Ländervertretern vergangene Woche endete mit einer Lockerung der Bedingungen, zu denen sich die Länder das Geld abholen können.

Das Ja der SPÖ stand aber weiterhin aus. Die Ministerien verhandelten auch am Montagvormittag, wobei Heinisch-Hoseks Sprecherin betonte, dass die Gespräche „sehr konstruktiv“ seien. Die Endabstimmung, ob es die Materie morgen in den Ministerrat schafft, soll am Nachmittag erfolgen.