NATO bereitet Gipfel vor - Ukraine und Afghanistan im Mittelpunkt

Brüssel/Kabul (APA/dpa) - Die 28 Außenminister der NATO bereiten an diesem Dienstag und Mittwoch das Gipfeltreffen des transatlantischen Bündnisses im September vor. Dabei werden die Konsequenzen aus der Ukraine-Krise im Mittelpunkt stehen.

Die NATO will ihre Präsenz in den östlichen Mitgliedsstaaten weiter verstärken und ihre Reaktionsfähigkeit auf Bedrohungen verbessern. Die USA drängen die europäischen Bündnispartner zudem zu einer deutlichen Erhöhung der Verteidigungsausgaben. Während die Amerikaner 4,4 Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts (BIP) in ihre Streitkräfte investieren, gibt Deutschland beispielsweise nur 1,3 Prozent aus, obwohl die NATO sich zwei Prozent zum Ziel gesetzt hat.

Das Außenministertreffen beginnt am Dienstag mit einem Abendessen in Brüssel. Der Gipfel findet am 4. und 5. September in Wales statt.

Die NATO hat bereits militärisch auf die Ukraine-Krise reagiert. Vor allem wurde die Luftraumüberwachung über dem Baltikum deutlich verstärkt. Auch Deutschland will sich daran ab September mit sechs „Eurofighter“-Kampfjets beteiligen. Zudem wird eine NATO-Kommandozentrale im polnischen Stettin zur Planung von Übungen und Einsätzen verstärkt. Daran sind Polen, Dänemark und Deutschland beteiligt.

Die NATO will auch die Reaktionszeit ihrer Schnellen Eingreiftruppe (NATO Response Force) beschleunigen - von derzeit fünf bis 30 Tagen auf 24 bis 48 Stunden. Umstritten ist die Stationierung von Bodentruppen in den östliche Mitgliedstaaten, die unter anderem von Polen gefordert wird.

Auf dem NATO-Gipfel soll auch die Entscheidung über die Zukunft des Afghanistan-Einsatzes fallen. Die NATO beendet im Dezember nach 13 Jahren ihren Kampfeinsatz, will aber zur Beratung und Ausbildung der afghanischen Armee mit etwa 12.000 Soldaten im Land bleiben. Derzeit sind noch 50.000 ausländische Soldaten in Afghanistan. Die Bundeswehr will bis zu 800 Soldaten für die Ausbildung abstellen.

Die Dauer des neuen Einsatzes unter dem Titel „Resolute Support“ (Entschlossene Unterstützung) ist noch unklar. Die USA haben angekündigt, bis Ende 2016 alle Soldaten bis auf eine Schutztruppe für die US-Botschaft in Kabul abzuziehen. Ein Verbleib der Bündnispartner ohne die USA ist kaum vorstellbar.

~ WEB http://www.nato.int/ ~ APA411 2014-06-23/15:43