Deutschland will Datenschutz und IT-Sicherheit verbessern

Berlin (APA/dpa) - Der deutsche Innenminister Thomas de Maiziere will den Datenschutz und die IT-Sicherheit in Deutschland verstärken. Bei einer Datenschutzkonferenz in Berlin kündigte der Politiker am Montag an, er werde bald seine Vorschläge für ein IT-Sicherheitsgesetz vorstellen und diese intensiv mit Beteiligten wie der Wirtschaft und der Netzcommunity diskutieren.

Ein IT-Sicherheitsgesetz ist seit längerem geplant. Bereits in der vergangenen Legislaturperiode hatte die damalige Regierung einen Entwurf dazu vorgelegt, diesen aber nicht mehr rechtzeitig durch das parlamentarische Verfahren gebracht - nicht zuletzt wegen Widerstands aus der Wirtschaft.

Mit dem Gesetz will die Regierung „kritische Infrastrukturen“, wie Energie- oder Telekommunikationsnetze, besser vor Hacker-Angriffen schützen. Deren Betreiber sollen gewisse Mindeststandards zur IT-Sicherheit einhalten und verpflichtend melden, wenn sie Opfer einer größeren Cyber-Attacke werden.

De Maiziere sagte weiter, er wolle er die EU-Gespräche zum Datenschutz voranbringen. Der Minister warb unter anderem für eine Öffnungsklausel, damit Deutschland bei Bedarf auf nationaler Ebene auch strengere Datenschutzregeln festschreiben könnte.