Ukraine - Steinmeier sieht Putin-Besuch als Chance für Gespräche

Luxemburg (APA) - Der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier sieht in der österreichischen Einladung an den russischen Präsidenten Wladimir Putin eine Gelegenheit für hilfreiche Gespräche. Allerdings betonte Steinmeier am Montag nach Beratungen der EU-Außenminister auch in Hinblick auf die Haltung Moskaus im Ukraine-Konflikt: „An klaren Botschaften mangelt es nicht.“

„In einer solchen Situation, wo man an dem Versuch arbeitet, den Friedensplan von (Ukraines Präsident Petro) Poroschenko realistisch zu machen, können solche Gespräche wie sie jetzt in Österreich möglich werden durch den geplanten Besuch, durchaus hilfreich sein“, sagte Steinmeier. Er habe daher den Besuch Putins in Österreich auch nicht zu kritisieren. „Auffällig ist schon, dass nicht einer der 28 (EU-Außenminister, Anm.) darauf heute überhaupt nur einen Hinweis, geschweige denn einen kritischen Hinweis gemacht hat.“

Steinmeier will noch am heutigen Montag nach Kiew weiterreisen, um am morgigen Dienstag Gespräche mit Poroschenko zu führen. Es komme nunmehr darauf an, vertrauensbildende Maßnahmen zwischen Russland und der Ukraine zu entwickeln, etwa einen besseren Grenzschutz. So müsse die Grenze kontrolliert werden, um sicherzustellen, dass nicht weiter aus Russland Waffen und Kämpfer in die Ost-Ukraine gelangten. Wenn Russland kein Interesse an einer Lösung habe, sei klar, dass der Friedensplan nicht funktionieren könne, sagte Steinmeier.