Irak - Luftschläge vor Abschluss von Iraks Regierungsbildung möglich

Bagdad/Washington (APA/dpa/AFP) - Die USA wollen mögliche Luftschläge im Irak schon vor der Bildung einer neuen Einheitsregierung mit Sunniten, Schiiten und Kurden beginnen. Die Bedrohung der ISIS-Gruppe sei zu groß, um dieser noch länger einen sicheren Zufluchtsort im Land zu bieten, so US-Außenminister John Kerry in Bagdad laut „New York Times“. Irakische Truppen sollen indes einen Grenzübergang zu Syrien zurückerobert haben.

Präsident Barack Obama werde sich bei militärischen Schritten im Zweifel nicht davon abhalten lassen, dass die Bildung einer neuen Regierung noch nicht abgeschlossen sei, sagte Kerry. Die USA drängen gemeinsam mit der EU auf die Bildung einer Einheitsregierung der drei Bevölkerungsgruppen - auch deshalb, weil sie sich nicht auf eine Seite des sektiererischen Konflikts ziehen lassen wollen. Kerry war am Montag mit einer Militärmaschine aus Jordanien in den Irak geflogen, wo er den umstrittenen Regierungschef Nuri al-Maliki zu einem Gespräch traf, das laut „New York Times“ rund eine Stunde und 40 Minuten dauerte.

Das Pentagon teilte unterdessen mit, dass die rund 300 beratenden US-Soldaten im Irak Immunität erhalten. Dies habe die irakische Regierung in einer diplomatischen Note zugesichert, bestätigte Pentagon-Sprecher John Kirby. Das sei für die Kürze des Einsatzes und beratende Funktion der Truppen auch angemessen. Obama hatte den Abzug amerikanischer Truppen 2011 unter anderem damit begründet, dass das irakische Parlament den Soldaten keine Immunität gewähren wollte.

Die irakische Armee hat nach Angaben von Offizieren den Grenzübergang Al-Walid von den Rebellen zurückerobert. Die Aufständischen hätten sich von dem Übergang nach Syrien zurückgezogen und ihn den Sicherheitskräften überlassen, sagte ein Oberst der Polizei und ein Vertreter der Grenzschützer am Montagabend. Kämpfer der Jihadistengruppe Islamischer Staat im Irak und in Großsyrien (ISIS) hatten den Grenzübergang am Vormittag unter ihre Kontrolle gebracht.

Der Grenzübergang von Al-Kaim ist seit Samstag in der Gewalt der Rebellen. Der dritte Übergang nach Syrien in der nördlichen Provinz Ninive ist dagegen in der Hand kurdischer Milizen, seitdem sich die irakischen Sicherheitskräfte angesichts des Vormarschs der Dschihadisten von dort zurückgezogen haben. Seit dem 9. Juni haben die ISIS-Kämpfer die Großstadt Mossul, die umliegende Provinz Ninive sowie weitere Gebiete unter ihre Kontrolle gebracht. Hunderttausende Iraker flohen vor den Kämpfen.