Leutheusser will Generalsekretärin des Europarats werden

Straßburg (APA/AFP) - Die frühere deutsche Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) stellt sich am Dienstag für das Amt der Generalsekretärin des Europarats zur Wahl. Bei der Abstimmung in der Parlamentarischen Versammlung des Europarats in Straßburg tritt sie gegen Amtsinhaber Thorbjörn Jagland aus Norwegen an.

Leutheusser-Schnarrenberger hob kurz vor Beginn der Abstimmung am Vormittag hervor, dass der Europarat eine „bessere Präsentation“ und ein „klareres Profil“ brauche. Sie wolle sich stärker für Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit einsetzen, sagte sie im Deutschlandradio Kultur.

Bei Menschenrechtsverletzungen werde im Europarat von manchen versucht, das Thema „weichzuspülen“, sagte Leutheusser-Schnarrenberger weiter. Als Generalsekretärin könne sie dazu beitragen, dass es wieder zu einer Aufwertung komme: „Denn wenn der Europarat nicht klar Flagge zeigt, (...) dann werden sich auch die Staaten in einigen Jahren fragen: Braucht man ihn in dieser Form denn wirklich?“ Es gebe die Vereinten Nationen, die Europäische Union, und daher müsse der Europarat „schon ein Stück weit auch ums Überleben kämpfen“.

Das Ergebnis der Abstimmung in Straßburg wird erst am Abend erwartet. Bei der Wahl entscheidet die Mehrheit der abgegebenen Stimmen über den Spitzenposten, es wird mit einem knappen Ergebnis gerechnet. Der Europarat ist mit 47 Mitgliedsländern die größte Länderorganisation in Europa.

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