ÖVP begibt sich in „Reformklausur“

Wien (APA) - Die Volkspartei berät am Mittwoch über eine „Reformagenda“: Bei einer „Reformklausur“ werden die Parteigranden über mögliche Maßnahmen in den unterschiedlichsten Bereichen diskutieren. Im Anschluss - gegen Mittag - ist eine Pressekonferenz von ÖVP-Chef Michael Spindelegger geplant.

In der Entlastungsdiskussion plädiert die ÖVP seit Monaten vehement für Reformen statt „neuer Schulden und Steuern“, um so eine „nachhaltige Entlastung“ erreichen zu können - dies wurde auch im Mai vom Bundesparteivorstand unterstrichen. Als die „großen Kostentreiber“ werden „Verwaltung, Frühpensionen, ÖBB-Infrastruktur und Förderungen“ festgemacht, wie auch Spindelegger wiederholt betonte.

Diese Bereiche will man sich nun auf der Klausur in der Parteizentrale in der Wiener Lichtenfelsgasse genauer anschauen. Teilnehmen werden die ÖVP-Regierungsmitglieder, die Obleute der Teilorganisationen sowie Vertreter der Länder. Spindelegger hatte sich in den vergangenen Wochen auch mit unterschiedlichen Experten, zuletzt Rechnungshofpräsident Josef Moser, getroffen, um Potenziale auszuloten.

~ WEB http://www.oevp.at ~ APA256 2014-06-24/12:07