Steinmeier für OSZE-Mission zur Überwachung der Waffenruhe

Kiew (APA/dpa) - Der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier hat sich für eine Überwachung der Waffenruhe in der Ostukraine durch die OSZE unter Beteiligung Russlands ausgesprochen. Voraussetzung dafür sei aber, dass die acht entführten Beobachter der OSZE freigelassen werden, sagte er am Dienstag nach einem Gespräch mit dem ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko in Kiew.

Die Separatisten in der Ostukraine hatten am Montag der von Poroschenko erklärten Waffenruhe zugestimmt. Sie gilt zunächst bis Freitag, hat sich bisher aber als brüchig erwiesen.

Steinmeier bewertet die Situation mit gedämpftem Optimismus. „Das ist ein Anfang, mit dem man jetzt weiter arbeiten muss“, sagte er. Es gebe Möglichkeiten für Veränderungen und Fortschritte, man dürfe die Chancen aber auch nicht überschätzen. „Das sind historische, vielleicht entscheidende Tage für die Ukraine“, betonte der Minister.

Steinmeier traf in Kiew auch Ministerpräsident Arseni Jazenjuk, den ostukrainischen Oligarchen Rinat Achmetow, und die OSZE-Vermittlerin Heidi Tagliavini. Sie hatte am Montag an den Gesprächen mit den Separatisten zur Vereinbarung der Waffenruhe teilgenommen.