EU-Gipfel steuert auf Abstimmung über Juncker zu - Kein Personalpaket

Brüssel (APA) - Der bevorstehende EU-Gipfel am Donnerstag und Freitag steuert doch auf eine Abstimmung über den für den Posten des Kommissionspräsidenten wahrscheinlichen Kandidaten Jean-Claude Juncker zu. In EU-Ratskreisen hieß es am Freitag in Brüssel, der Ratsvorsitzende Herman Van Rompuy werde eine Abstimmung organisieren, wenn ein Land dies verlange.

Der britische Premier David Cameron hatte dies im Vorfeld mehrmals angekündigt. Konkret würde dies bedeuten, dass erstmals nicht einstimmig, sondern aufgrund der Ablehnung Camerons gegenüber Juncker mit qualifizierter Mehrheit über diesen wichtigen EU-Spitzenposten entschieden wird.

Ein umfassendes Personalpaket mit dem neuen EU-Ratsvorsitzenden sowie dem künftigen EU-Außenbeauftragten steht zumindest formal nicht auf der Agenda, hieß es im Umfeld von Van Rompuy. Eine Entscheidung über die anderen Spitzenposten soll erst zu einem späteren Zeitpunkt getroffen werden.

Allerdings wurde darauf verwiesen, dass dies vor allem beim neuen EU-Außenbeauftragten, der ja auch Vizepräsident der EU-Kommission ist, bald erfolgen dürfte.