Ukrainische Armee sieht „schwere Verstöße“ gegen Waffenruhe

Kiew (APA/AFP) - Die ukrainische Armee hat den Separatisten im Osten des Landes „schwere Verstöße“ gegen die Waffenruhe vorgeworfen. Seit Montag hätten die ukrainischen Soldaten in der Region 44 Rebellen-Angriffe registriert, erklärte Armeesprecher Wladislaw Selesniow am Mittwoch auf seiner Facebook-Seite.

Die Regierung in Kiew hatte am Freitag eine einwöchige Feuerpause ausgerufen. Am Montag schloss sich ein Teil der prorussischen Kräfte der Waffenruhe an. Allerdings schossen Separatisten am Dienstag nach Angaben des ukrainischen Militärs nahe Slawjansk einen Armeehubschrauber ab. Die neun Insassen wurden dabei getötet. Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko drohte anschließend mit der Aufkündigung der einwöchigen Waffenruhe. Die Separatisten in Slawjansk hatten sich der Waffenruhe nicht angeschlossen.

Selesniow erklärte am Mittwoch, mit den Verletzungen der Waffenruhe würden die Rebellen die Bedingungen des Friedensplans von Poroschenko unterlaufen. Der Staatschef hatte den Separatisten Verhandlungen angeboten. Er legte einen 15-Punkte-Plan vor, der neben einer Feuerpause eine Dezentralisierung der Macht und den Schutz der russischen Sprache vorsieht. Der Friedensplan wird vom Westen unterstützt.

Die Regierung in Moskau äußerte unterdessen ihre Hoffnung, dass der Westen die jüngsten Vorstöße von Präsident Wladimir Putin in der Ukraine-Krise würdigt: „Wir zählen darauf, dass die positiven Signale, die der russische Präsident nun aussendet, in der ganzen Welt gehört werden, vor allem in der Ukraine, sagte Vize-Außenminister Grigori Karasin russischen Nachrichtenagenturen.

Putin hatte das russische Oberhaus am Dienstag gebeten, die ihm erteilte Vollmacht für ein militärisches Eingreifen in der Ukraine wieder aufzuheben. Die Kammer folgte am Mittwoch dieser Bitte. Das Oberhaus hatte Putin die Vollmacht am 1. März erteilt, wenig später annektierte Russland die ukrainische Schwarzmeerhalbinsel Krim.