EU-Topjobs - Orban weiterhin gegen Juncker als Kommissionschef

Brüssel (APA) - Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban hält offenbar an seinem Widerstand gegen den Kandidaten für das Amt des EU-Kommissionschefs, Jean-Claude Juncker, fest. In EU-Ratskreisen in Brüssel hieß es am Mittwoch, Orban habe ein Problem mit dem Prozedere, er halte das Prinzip, einen Spitzenkandidaten der EU-Wahl zum EU-Kommissionspräsidenten zu machen, für „eine schleichende Vertragsänderung“.

Demnach lehnt Orban Juncker nicht als Person ab, wie ein Diplomat es formulierte, sondern der ungarische Premier wendet sich gegen eine Machtverlagerung von den EU-Staaten hin zum EU-Parlament bei der Bestellung des EU-Kommissionspräsidenten. Allerdings könne man dem Verhalten Orbans im Fall einer Abstimmung auch nicht vorgreifen, sagte der EU-Diplomat. Vor dem EU-Gipfel findet noch ein Treffen der Europäischen Volkspartei (EVP) statt, an dem auch Orban teilnimmt.

Es zeichnet sich indes immer deutlicher ab, dass es beim EU-Gipfel zur ersten Kampfabstimmung über einen EU-Kommissionspräsidenten in der Geschichte der EU kommen wird. „Es wird eine Abstimmung geben, weil ein Mitgliedstaat eine Abstimmung verlangt hat“, sagte ein EU-Diplomat in Hinblick auf Großbritannien. Sollte Juncker mit einer qualifizierten Mehrheit beim EU-Gipfel nominiert und am 16. Juli vom Europaparlament zum EU-Kommissionspräsidenten gewählt werden, hätte dies voraussichtlich „enorme Auswirkungen“ auf die Beziehungen Großbritanniens mit der EU.

Diplomaten rechneten am Mittwoch nicht damit, dass sich Großbritannien wegen Juncker auf den sogenannten „Luxemburger-Kompromiss“ berufen kann. Demzufolge kann jedes Mitgliedsland einen Beschluss bei „wichtigen nationalen Interessen“ mit seinem Veto blockieren. Das Veto sollte allerdings nur in Ausnahmefällen eingesetzt werden.