Le Pen rechnet weiter mit Rechtsfraktion im Europaparlament

Paris (APA/AFP) - Die Chefin von Frankreichs Front National, Marine Le Pen, rechnet weiter fest mit der Bildung einer Fraktion der Rechtsparteien im EU-Parlament. Eine Fraktion könne über die gesamte Legislaturperiode gebildet werden, sagte Le Pen am Mittwoch dem Sender France Info. Sie rechne mit einem Zusammenschluss noch in diesem Jahr.

„Wir sind bei sechs Nationalitäten“, sagte Le Pen. Die europäischen Rechtsparteien waren zuvor mit ihrem Versuch gescheitert, bis zum Ablauf der Frist für die Anmeldung einer Fraktion am Dienstag eine Allianz zu schmieden. Für eine Fraktion bedarf es im Europaparlament mindestens 25 Abgeordneter aus sieben Ländern. „Das ist kein Scheitern, das war ein widriger Umstand“, so Le Pen.

Neben der Front National hatten sich die FPÖ, die Partei für die Freiheit (PVV) des niederländischen Rechtspopulisten Geert Wilders, die italienische Lega Nord und der belgische Vlaams Belang für eine Zusammenarbeit ausgesprochen. Eine Einigung mit der Ordnung und Justiz (TT) aus Litauen und dem Kongress der Neuen Rechten (KNP) aus Polen scheiterte. Unter anderem Wilders verweigerte eine Zusammenarbeit mit der polnischen KNP, deren Chef Jansz Korwin-Mikke mit antisemitischen, ausländerfeindlichen und sexistischen Äußerungen immer wieder für Aufregung gesorgt hatte.

Sie habe es vorgezogen, keine Fraktion zu bilden, als mit einer solchen Partei zusammenzuarbeiten, sagte Le Pen am Mittwoch in Hinblick auf die KNP. „Wir haben unsere Werte.“ Le Pens Front National war bei der Europawahl Ende Mai in Frankreich mit rund 25 Prozent stärkste Partei geworden.