Irak-Kämpfe - Deutscher Außenminister Steinmeier warnt vor Zerfall
Bagdad/Berlin (APA/dpa) - Deutschlands Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat angesichts des Vormarsches der Islamisten-Miliz ISIS ...
Bagdad/Berlin (APA/dpa) - Deutschlands Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat angesichts des Vormarsches der Islamisten-Miliz ISIS im Irak vor einem Zerfall des Landes gewarnt. In der Haushaltsdebatte des deutschen Bundestags forderte Steinmeier am Mittwochabend erneut die Bildung einer neuen Regierung in Bagdad, in der „alle Regionen und Religionen des Landes“ vertreten sind.
Nur dann könne es eine politische Lösung geben. Die Weigerung des amtierenden Ministerpräsidenten Nuri al-Maliki, eine solche Einheitsregierung aufzustellen, habe er deshalb „mit einiger Sorge“ gehört.
„Wir müssen versuchen den Nachbarstaaten deutlich zu machen, dass keiner ein Interesse am Zerfall der staatlichen Autorität haben könnte“, sagte der Außenminister in der Debatte über den Etat des Auswärtigen Amts. „Es würde alles nur noch schlimmer machen.“ Ziel müsse deshalb sein, die „Explosivkraft dieses Konflikts“ zu entschärfen.