Lunacek fordert öffentliche Anhörung für EU-Kommissarskandidaten

Wien/Luxemburg/Brüssel (APA) - Die grüne EU-Abgeordnete Ulrike Lunacek hat eine öffentliche Anhörung von Kandidaten für das Amt als österreichischer EU-Kommissar gefordert. Es sollten die zwei geeignetsten Kandidaten vorgeschlagen werden, ein Mann und eine Frau, und diese sollten sich den Fragen des Parlaments stellen, sagte Lunacek am Donnerstag in Brüssel. „Das ist etwas, für das ich immer im Nationalrat gearbeitet habe“.

VP-Fraktionschef Othmar Karas sieht das offenbar ähnlich. In einem Artikel, der heute von fünf europäischen Tageszeitung gleichzeitig veröffentlicht wurde, heißt es: Jedes Land solle dem neuen Kommissionspräsidenten sowohl Frauen als auch Männer vorschlagen.

Die Regierung hat sich bisher nicht auf einen Vorschlag festgelegt, der ehemalige ÖVP-Minister und nunmehrige EU-Regionalkommissar Johannes Hahn hofft aber auf eine weitere Amtszeit. Dem ORF-“Report“ vom Montag sagte er, er rechne damit, noch vor der Sommerpause nominiert zu werden. Allerdings hat auch sein Parteikollege Karas, bisher Vize-Präsident des EU-Parlaments, Ambitionen. „Das wäre ein spannender nächster Schritt“, sagte er auf die Frage, ob er Kommissar werden wolle. Er sei aber bisher nicht gefragt worden.

Lunacek geht davon aus, dass Hahn von der Regierung bereits am Dienstag erneut nominiert wird, sagte sie in Brüssel. Aus dem Büro des Bundeskanzleramts in Wien hieß es am Donnerstag, es gebe noch keine Festlegung. Kanzler Werner Faymann (SPÖ) hat aber bereits mehrfach seine Sympathien für eine Verlängerung Hahns kundgetan. Auch eine rasche Entscheidung in diese Richtung gilt als möglich. Grundsätzlich legen die nationalen Regierungen dem designierten EU-Kommissionspräsidenten einen Personalvorschlag vor. Wenn dieser annimmt, wird für den designierten Kommissar ein passendes Portfolio gefunden.