Irak leitete Prozess zur Bildung einer neuen Regierung ein

Bagdad (APA/Reuters/dpa) - Der Irak hat am Donnerstag formell den Prozess zur Bildung einer neuen Regierung eingeleitet. Das Präsidialamt setzte für kommenden Dienstag per Dekret die erste Sitzung des Parlaments seit der Wahl im April an. Erste Aufgabe des Abgeordnetenhauses wird es sein, eine neue Regierung zu wählen. Sie gilt als Voraussetzung, um den Vormarsch der extremistischen ISIS-Milizen im Irak stoppen zu können.

Ministerpräsident Nuri al-Maliki hatte zuvor nach massivem internationalem Druck eine rasche Regierungsbildung zugesagt, allerdings die ebenfalls vom Westen verlangte Einbeziehung aller größeren Bevölkerungsgruppen abgelehnt. Der Irak droht wegen des Konflikts zwischen Schiiten, Sunniten und Kurden in einzelne Regionen zu zerfallen, seit die radikalen-sunnitische Gruppe Islamischer Staat im Irak und in Großsyrien (ISIS) den Aufstand probt.

Dem Schiiten Maliki wird vorgeworfen, insbesondere die sunnitische Minderheit zu marginalisieren. Durch Einberufung des Parlaments kann damit begonnen werden, eine Regierung auf Grundlage der Wahlergebnisse vom April zu bilden. Malikis Schiiten-Bündnis gewann die meisten Sitze, benötigt aber die Unterstützung anderer schiitischer Gruppen sowie der Sunniten und der Kurden, um eine Regierung zu stemmen. Am Mittwoch hatte er Forderungen nach einer Regierung der nationalen Einheit zurückgewiesen.

ISIS kämpft für die Errichtung eines fundamental-islamischen Gottesstaates über Staatsgrenzen hinweg. In den vergangenen zwei Wochen hat sie im Irak große Gebiete erobert. Mehr als 1.000 Menschen wurden bei den Kämpfen getötet.