St. Pölten präsentierte ausgeglichenen Rechnungsabschluss 2013

St. Pölten (APA) - Die niederösterreichische Landeshauptstadt weist im Rechnungsabschluss 2013 Einnahmen und Ausgaben von je 173 Millionen Euro aus. Zum Erreichen des Haushaltsausgleichs war eine Rücklagenentnahme von rund 5,4 Mio. Euro vorgesehen, die jedoch auf 1,8 Millionen reduziert werden konnte, hieß es bei der Präsentation am Donnerstag in St. Pölten.

Bürgermeister Matthias Stadler (SPÖ) bezeichnete dieses gegenüber dem Voranschlag um 3,6 Millionen Euro verbesserte Ergebnis als „durchaus erfreulich“ in schwierigen Zeiten. Die Budgetpolitik folge der Devise, zu sparen und gleichzeitig zu investieren. Die Investitionen im außerordentlichen Haushalt lagen bei 20 Millionen Euro, nannte er die Realisierung von Großprojekten u.a. im Straßen- und Brückenbau, Parkgarage, Trinkwasserversorgung und Sanierung etwa des Sommerbades.

Bei den Ertragsanteilen wurden 2,2 Millionen Euro mehr lukriert als im Voranschlag. Die Kommunalsteuer konnte laut Stadler um 3,4 Prozent zulegen und brachte zusätzliche 880.000 Euro in die Stadtkasse. Das Gesamtvolumen der von den fast 3.500 Betrieben abgelieferten Kommunalsteuer bezifferte er mit 26,6 Mio. Euro. Die dynamische Entwicklung der Stadt würden auch die Aufschließungsabgaben für Wohn- und Betriebsansiedlungen zeigen, die 1,9 Mio. Euro betrugen. Der Personalaufwand liege bei rund 45 Mio. Euro und damit um 0,9 Prozent oder 405.000 Euro unter dem veranschlagten Wert.

Negativ auf die Gesamtausgaben wirkten sich Nachverrechnungen bei den Umlagen aus. Die Ausgaben für den Winterdienst 2012/2013 lagen mit 1,8 Mio. Euro um 470.000 Euro über der Annahme.

Der Schuldendienst stieg um 4,4 auf 114 Mio. Euro. Stadler betonte aber, dass auch der Rücklagenstand von 34,1 auf 36,3 Mio. Euro gestiegen sei.

Der Bürgermeister sah mit dem Rechnungsabschluss die „umsichtige, wirtschaftliche und sparsame“ Finanzpolitik der Stadt unter Beweis gestellt. Zur strategischen Haushaltskonsolidierung sei ein Projekt gemeinsam mit der KDZ Managementberatungs- und Weiterbildungs GmbH im Laufen. Die daraus resultierenden Maßnahmen würden zum Teil bereits umgesetzt und sollen 2015/16 budgetwirksam werden.