Hypo - Spindelegger verteidigt Lösung gegenüber Fekter-Kritik

Klagenfurt/Wien/Brüssel (APA) - Finanzminister Michael Spindelegger hat nach Kritik seiner Vorgängerin Maria Fekter (beide ÖVP) den geplanten Schuldenschnitt bei der Hypo Alpe Adria verteidigt. „Klar war, dass eine Insolvenz der Hypo auch eine Insolvenz Kärntens bedeutet hätte, und Risiken, die wir nicht steuern konnten, de facto hervorgerufen hätte“, sagte der ÖVP-Chef und Vizekanzler am Donnerstag beim EVP-Treffen in Kortrijk.

Fekter hatte zuvor im ORF erklärt, sie hätte eine „Insolvenz“ der Hypo Alpe Adria Bank bevorzugt. Auch in diesem Fall wäre Kärnten zwar „in der Ziehung gewesen“, allerdings hätte man das Geld von Bundesseite - das man jetzt noch in die Hypo „schaufeln“ muss - eben nach Kärnten und nicht auf den Balkan „schaufeln müssen“, meinte die frühere Finanzministerin.

Spindelegger konterte auf den Vorwurf: „Für mich ist immer wichtig, dass wir den Steuerzahler nicht alleine im Regen stehen lassen. Das ist meine Verantwortung. Darum habe ich gesagt, wir werden auch die Nachranggläubiger mit in die Ziehung nehmen. Ich habe dieses System nicht gestern, sondern in Wahrheit vor drei Monaten aufgestellt und auch die volle Zustimmung von Maria Fekter bekommen. Alle anderen Äußerungen muss ich zur Kenntnis nehmen.“

Der Finanzminister fügte in Hinblick auf Fekter hinzu: „Ich glaube, dass ich mich auch mittlerweile sehr gut auskenne. Nur habe ich es entschieden und nicht zweieinhalb Jahre Zeit verstreichen lassen.“

Zum Vorwurf, dass mit der nunmehr geplanten Lösung Geld auf den Balkan fließe, sagte Spindelegger: „Das große Gefahrenpotenzial das uns die Gutachter immer gesagt haben, war, dass bei diesem Netzwerk in den Ländern , wo die Bank aktiv ist, dann auch etwas entstehen kann, ein Bank-Run, aber nicht nur auf die Hypo sondern auf alle anderen österreichischen Banken. Das wären unabsehbare Folgen gewesen. Darum sind wir gemeinsam dieser Variante als Regierung nicht näher getreten.“

Spindelegger versicherte, bis zum Sommer werde wie versprochen eine Lösung mit entsprechenden rechtlichen Regeln über die Bühne gehen. „Ich registriere alle möglichen Zurufe , aber sage: Ich gehe meinen Weg und da lasse ich mich nicht abbringen.“

~ WEB http://www.hypo-alpe-adria.com ~ APA318 2014-06-26/13:34