Bundespräsident Fischer auf Besuch in Estland und Lettland

Riga/Tallinn/Wien (APA) - Bundespräsident Heinz Fischer reist vom kommenden Montag bis Mittwoch (30.6. bis 2.7.) in Begleitung seiner Frau Margit nach Estland und Lettland. Neben Gesprächen mit den Staatsspitzen beider Länder stehen auch Museumsbesuche auf der Agenda. Der erste Besuch Fischers der beiden Nachbarländer Russlands findet angesichts der Ukraine-Krise in einer äußerst angespannten Zeit statt.

Der Bundespräsident wird am Montagvormittag im Rahmen der offiziellen Besuche in der estnischen Hauptstadt Tallinn eintreffen, wo er nach Gesprächen mit Staatsoberhaupt Toomas Hendrik Ilves auf Premier Taavi Roivas treffen wird. Dabei werden nach Angaben der Präsidentschaftskanzlei auch die aktuelle politische Lage in der Ukraine und die Beziehungen zu Russland besprochen werden.

In Estland sind mehr als 25 Prozent der Bevölkerung ethnische Russen. Ilves und Roivas hatten vor allem nach der Annexion der Halbinsel Krim den mittel- und westeuropäischen EU-Staaten vorgeworfen, lange Zeit die Warnungen der Ostmitteleuropäer vor Russland ignoriert zu haben. Sowohl Estland als auch Lettland sind NATO-Mitgliedstaaten.

Am Dienstagvormittag wird Fischer in der lettischen Hauptstadt Riga von Präsident Andris Berzins empfangen. Danach will er an dem Unabhängigkeitsdenkmal einen Kranz niederlegen. Am Nachmittag wird der Bundespräsident der Eröffnung einer gemeinsamen Ausstellung der Österreichischen und Lettischen Nationalbibliothek „Book 1514-214“ im Rahmen des Europäischen Kulturhauptstadtjahres „RIGA2014“ beiwohnen.

Bevor Fischer Mittwochmittag die Heimreise antreten wird, sind noch ein Gespräch mit Ministerpräsidentin Laimdota Straujuma und ein Besuch des Okkupationsmuseums geplant. In Lettland stehen neben den Beziehungen zu Russland vor allem EU-Themen auf dem Programm. Im kommenden Jahr wird das baltische Land für sechs Monate die EU-Ratspräsidentschaft übernehmen.

In der Delegation Fischers befinden sich unter anderen Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner, Familienministerin Sophie Karmasin (beide ÖVP), der Chef der Österreichischen Kontrollbank (OeKB) und der frühere SP-Bildungsminister Rudolf Scholten sowie der Vizepräsident der Österreichischen Wirtschaftskammer (WKÖ), Richard Schenz. Dementsprechend werden auch wirtschaftliche Themen auf der Reise besprochen werden, sagte Präsidentensprecherin Astrid Salmhofer der APA. Sowohl in Estland als auch in Lettland werden Fischer und seine Delegation an einem Wirtschaftsforum teilnehmen.