EU-Topjobs: Liberale weisen Berichte über Ratspräsident Rutte zurück

Brüssel (APA) - Berichte über den liberalen niederländischen Regierungschef Mark Rutte als möglichen neuen EU-Ratspräsidenten wurden von den Liberalen selbst am Freitag zurückgewiesen. Die italienische Tageszeitung „La Reppublica“ hatte über diese Alternative berichtet.

Hintergrund dürfte sein, dass am Vortag die Liberalen im Europaparlament sich der Übereinkunft zwischen Europäischer Volkspartei und Sozialdemokraten angeschlossen haben. Um EVP und Sozialdemokraten auch bei der Wahl von Jean-Claude Juncker für den Posten des Kommissionspräsidenten Mitte Juli im EU-Parlament zu unterstützen, soll es personelle Zugeständnisse für die Liberalen geben. Allerdings dürfte es sich eher um Funktionen von Ausschussvorsitzenden im Europaparlament handeln, aber nicht um einen der EU-Topjobs.

Gleichzeitig hieß es in Kreisen der Liberalen im EU-Parlament, die Übereinkunft mit Konservativen und Sozialdemokraten könnten nicht eine automatische Zustimmung für jeden Spitzenjob bedeuten. Es handle sich also um keinen Freifahrtschein.