Menschenrechtsrat fordert Verfolgung von Kriegsverbrechen in Syrien

Damaskus/New York (APA/dpa) - Der UN-Menschenrechtsrat hat erneut strafrechtliche Konsequenzen für Kriegsverbrechen in Syrien gefordert. Dies könne eine wichtige Aufgabe für den Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag sein, heißt es in einer am Freitag in Genf verabschiedeten Resolution des UN-Gremiums. Der Gerichtshof sei geschaffen worden, um Straflosigkeit bei Verbrechen gegen die Menschlichkeit zu verhindern.

Russland und China gehörten zu den wenigen Staaten, die gegen die mit 32 zu 5 Stimmen angenommene Resolution votierten. Moskau und Peking haben ein Veto-Recht im UN-Sicherheitsrat und können dort verhindern, dass der Strafgerichtshof mit Ermittlungen gegen mutmaßliche Kriegsverbrecher in Syrien beauftragt wird.

Eine vom UN-Menschenrechtsrat berufene Untersuchungskommission hat der Regierung in Damaskus ebenso wie extremistischen Gruppierungen in der bewaffneten Opposition mehrfach schwere Verbrechen vorgeworfen. So würden beide Seiten immer wieder gezielt Zivilisten angreifen, heißt es im jüngsten Bericht der Kommission.