Gauck: Deutschland hat in Ukraine-Krise Verantwortung gezeigt

Berlin (APA/AFP) - Der deutsche Bundespräsident Joachim Gauck hat die Rolle Deutschlands in der Ukraine-Krise als Beispiel dafür gewertet, dass das Land Verantwortung übernehme. Die Regierung habe sich „früh und konsequent, prinzipientreu und zugleich deeskalierend engagiert und sie lässt darin nicht nach“, so Gauck am Freitag bei einer Gedenkveranstaltung in Berlin zum Beginn des Ersten Weltkriegs vor 100 Jahren.

Deutschland übernehme eine Verantwortung, „die ihm als wichtigem Mitglied der Europäischen Union und als Unterstützer einer normenbasierten Weltordnung zukommt“. Der Bundespräsident hatte wiederholt den Wunsch nach einer aktiveren Rolle Deutschlands in der Welt geäußert. Dabei machte er auch deutlich, dass für ihn dazu auch gehört, „den Einsatz militärischer Mittel als letztes Mittel nicht von vornherein zu verwerfen“. Linken-Politiker griffen den Bundespräsidenten deshalb scharf an.

Gauck kritisierte bei der Veranstaltung in Berlin unter dem Titel „1914 - 2014. Hundert europäische Jahre“ auch das Vorgehen Russlands in der Ukraine. Dessen Widerstand gegen eine Annäherung der Ukraine an die Europäische Union „hat uns mit Denk- und Verhaltensmustern konfrontiert, die wir auf unserem Kontinent für längst überwunden hielten“, sagte der Bundespräsident. „Was wir heute erleben, ist altes Denken in Macht- und Einflusssphären - bis hin zur Destabilisierung fremder Staaten und zur Annexion fremder Territorien“, mahnte Gauck.

Er wandte sich zugleich gegen nationale Tendenzen in Europa. Die Rückkehr zum klassischen Nationalstaat könne für Europa „nicht die Antwort auf die neue Entgrenzung und die neue Unübersichtlichkeit sein“, mahnte Gauck. Die aktuellen Probleme könnten nicht durch Ausstieg oder Ausgrenzung gelöst werden.