Merkel an Cameron: Über künftiges Nominierungsverfahren wieder reden

Brüssel (APA/dpa) - Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel will über das Verfahren zur Nominierung des Kommissionspräsidenten noch einmal diskutieren. Unmittelbar nach der Nominierung von Jean-Claude Juncker zum nächsten Chef der EU-Kommission sagte Merkel, die Sorgen Londons müssten aufgenommen werden. „Wie sich das beim nächsten Mal genau ausgestaltet, darüber möchte ich heute nicht spekulieren“, sagte sie.

Klar sei, dass die geltenden Verträge eingehalten würden. Im Lissabon-Vertrag heißt es, die Staats- und Regierungschefs müssten bei der Benennung des Kommissionspräsidenten das Ergebnis der Europawahl berücksichtigen. Von Spitzenkandidaten für das Amt ist in dem Vertrag nicht die Rede. Der britische Premier David Cameron sieht darin eine Aushöhlung der Rechte der Regierungen.