Der europäische Kalender

Brüssel (APA/AFP) - Einen Monat nach der Europawahl haben die EU-Staats- und Regierungschefs eine zentrale Personalie im Poker um Topposten in Europa geklärt. Sie nominierten beim EU-Gipfel am Freitag den ehemaligen luxemburgischen Regierungschef Jean-Claude Juncker für das Amt des EU-Kommissionspräsidenten. Weitere Personalentscheidungen werden in den kommenden Monaten folgen.

Die wichtigsten Termine des europäischen Kalenders:

1. bis 3. Juli: Die für fünf Jahre gewählten 751 Abgeordneten des Europaparlaments kommen zur konstituierenden Sitzung in Straßburg zusammen. Dabei wählen sie den Präsidenten des Europaparlaments - voraussichtlich erneut der deutsche Sozialdemokrat Martin Schulz - und dessen 14 Stellvertreter.

16. Juli: Die Europaparlamentarier wählen den neuen Kommissionspräsidenten, der den Portugiesen José Manuel Barroso beerbt. Der künftige Kommissionschef muss mindestens die Hälfte der Stimmen auf sich vereinen. Für den nun nominierten Juncker dürfte dies kein Problem sein.

Am Abend desselben Tages treffen sich die EU-Staats- und Regierungschefs zu einem Sondergipfel. Auf diesem sollen andere Personalien entschieden werden. Unter anderem müssen Nachfolger für EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy und die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton gefunden werden. Diskutiert wird auch darüber, einen ständigen Vorsitzenden der Eurogruppe zu berufen.

September: Außer dem Amt des EU-Kommissionspräsidenten werden auch alle anderen Kommissarsposten neu besetzt. Dabei darf jedes der 28 Länder einen Vertreter nach Brüssel schicken. Die Bewerber müssen sich Anhörungen in den zuständigen Parlamentsausschüssen stellen. Die Gremien urteilen dann über die Eignung der Kandidaten.

Oktober: Nun soll das Kommissionsteam stehen. Der Kommissionspräsident stellt sie ebenso wie sein Programm den Abgeordneten vor. Das Parlament muss der Ernennung der Kommissare zustimmen.