Zweites OSZE-Beobachterteam in der Ukraine frei

Wien - Am heutigen Samstag ist - nur wenige Stunden nach dem ersten - auch das zweite Team von in der Ostukraine verschleppten OSZE-Beobachtern freigekommen. Beobachter sehen darin einen direkten Zusammenhang mit dem Gespräch, das der OSZE-Vorsitzende Didier Burkhalter mit dem russischen Präsidenten Wladmir Putin am Dienstagabend in Wien führte.

Im Rahmen seines offiziellen Arbeitsbesuches fand der russische Präsident, nach bilateralen Gesprächen und trotz der fortgeschrittener Stunde, noch Zeit für ein einstündiges Treffen mit dem Schweizer Bundespräsidenten und aktuellen Vorsitzenden der OSZE (Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa).

Bereits vor dem Zusammentreffen mit Putin hatte Burkhalter vor Journalisten in Wien betont, in dem Gespräch auf die Situation der seit rund einem Monat in der Ost-Ukraine als Geisel festgehaltenen OSZE-Mitarbeiter eingehen zu wollen. Eine „direkte Intervention“ von Russland wäre in diesem Fall sehr nützlich, meinte Burkhalter Dienstagmittag. An Russland appelliert er, konkrete Schritte zu Lösung der Ukraine-Krise zu setzen. „Wir brauchen eine praktische Unterstützung von Russland, um einen wahren Fortschritt dort zu sehen.“ Putin unterstütze mit Worten die Waffenruhe, jetzt gehe es aber darum eine Lösung zu finden.

Nach dem Treffen mit dem russischen Präsidenten bezeichnete Burkhalter das Gespräch als positiv, Russland wolle sich an der Konfliktlösung beteiligen. Er sprach von einer „Unterstützung des Friedensplans als Ganzes“. Ziel müsse nach der Waffenruhe ein Waffenstillstand sein. Auch Putin habe in dem einstündigen Gespräch betont, dass eine Waffenruhe allein noch nicht die Lösung sei. Putin habe aber gesagt, er habe keine Möglichkeit, alles selbst in der Region zu entscheiden.

Die Geisel-Affäre sei aktuell „sehr problematisch“, meinte Burkhalter am Dienstagabend weiter. Putin habe ihm versichert, er wolle in der Sache tun, was er könne.

Bereits in der Nacht auf Freitag war das erste festgesetzte Team von OSZE-Mitarbeitern nach wochenlanger Geiselhaft freigekommen. Es landete am späten Freitagabend in Wien, mittlerweile sind die Mitarbeiter in ihren Heimatländern. Am heutigen Samstag folgte die Freilassung des zweiten Teams. Beide Teams waren vor rund einem Monat von bewaffneten pro-russischen Separatisten in der Ostukraine verschleppt worden. Ein Team hatte die Region Donezk überwacht, die zweite Gruppe wurden bei Luhansk festgesetzt.

Burkhalter hatte sich am Dienstag für die Idee offen gezeigt, dass die OSZE gemeinsam mit russischen Vertretern die Waffenruhe in der Ost-Ukraine beobachte, es gelte aber die Modalitäten zu klären. Es sei jedoch auch wichtig, dass die Mission respektiert werde, bezog sich Burkhalter auf separatistische Kräfte, die OSZE-Mitarbeiter seit Wochen in Geiselhaft halten.

Beobachter sehen nun den Weg frei für ein OSZE-Monitoring der Waffenruhe in der Ostukraine mit russischer Unterstützung. Zudem habe Putin offenbar seinen Einfluss in der Region geltend gemacht. (APA)