Referendum über Landkaufverbot für Ausländer in Litauen gescheitert

Vilnius (APA) - In Litauen ist das Referendum über ein weitgehendes Verbot von Landkauf durch Ausländer an der extrem niedrigen Beteiligung gescheitert. Lediglich 269.000 Stimmbürger, 15 Prozent der Wahlberechtigten, fanden am gestrigen Sonntag den Weg in die Abstimmungslokale.

Die Beteiligung war somit geringer als die Anzahl der Unterschriften unter jenes Volksbegehren, mit dem das Referendum erzwungen worden war. Für ein gültiges Ergebnis hätte mindestens die Hälfte der zweieinhalb Millionen wahlberechtigten Bürger über das Verbot abstimmen müssen. Für die Abhaltung einer Volksabstimmung sind in Litauen 300.000 beglaubigte Unterschriften von Bürgern notwendig.

Der Gesetzesvorschlag, der von einer privaten, rechtsnationalistisch ausgerichteten Plattform eingereicht wurde, sah die Einführung eines Verbots von land- und forstwirtschaftlichen Nutzflächen an Ausländer und Institutionen vor. Kritiker der Initiative hatten unter anderem Bedenken wegen der EU-Konformität des vorgeschlagenen Gesetzes geäußert.