Leutasch hat Finanzkraft, ist aber auch überschuldet

Von Peter Nindler

Leutasch, Innsbruck –Seit dem Vorjahr kann der Landesrechnungshof auch Gemeinden unter 10.000 Einwohner und ihre Beteiligungen prüfen. Seit wenigen Tagen liegt der erste Bericht über eine Gemeinde vor: Es ist die 2300 Einwohner zählende Gemeinde Leutasch. Der Bericht fällt durchwachsen aus, zeigt er doch die enormen infrastrukturellen Belastungen für die Kommune und durch das Alpenbad auf.

Durch ein im Jahr 2007 für den Kanalbau aufgenommenes Darlehen in Höhe von sechs Mio. Euro und zwei Darlehen für den Um- und Neubau des Alpenbades von 9,4 Mio. Euro war der Schuldenstand der Gemeinde laut Landesrechnungshof mehr als doppelt so hoch wie deren ordentliche Jahresbudgets. Schulden von 13,5 Mio. Euro belasteten zum Jahresende 2012 die Gemeinde, die Pro-Kopf-Verschuldung betrug 6119 Euro. „Entsprechend der Klassifizierung der Verschuldungsgrade zählt die Gemeinde Leutasch zu den voll verschuldeten oder überschuldeten Gemeinden“, bilanziert der LRH. Durch einen Haushaltsüberschuss von 800.000 Euro konnte die Pro-Kopf-Verschuldung im Vorjahr jedoch auf 5520 Euro gesenkt werden.

Im Unterschied zu anderen Tiroler Gemeinden hat die Gemeinde den Schuldendienst für das Alpenbad nicht ausgelagert. „Die Abbildung der Darlehen und des Schuldendienstes im Gemeindehaushalt erhöht die Transparenz der Verschuldung, benachteiligt die Gemeinde allerdings bei Vergleichen mit Gemeinden, welche ihre Schulden zum Teil auslagern“, stellt der Rechnungshof fest. Insgesamt verfüge die Gemeinde über eine hohe Finanzkraft, aber auch über eine hohe Verschuldung. Für den LRH werden deshalb die hohen Tilgungsverpflichtungen Leutasch noch viele Jahre belasten, als primäres Ziel wird deshalb die Konsolidierung und Stabilisierung des Gemeindehaushalts empfohlen.

Das Alpenbad ist ohnehin eine eigene Geschichte. 2,2 Mio. Euro erhielt die Gesellschaft in den Jahren von 2010 bis 2012 von der Gemeinde, die mit 99,92 Prozent daran beteiligt ist. Schließlich schrieb die Gesellschaft in diesen Jahren Verluste in dieser Höhe. 2012 wurde ein Jahresfehlbetrag von 871.468 Euro ausgewiesen.

Kritisch hat sich der Landesrechnungshof schließlich mit den Mehrfachfunktionen von Bürgermeister Thomas Mößmer beschäftigt. Im Prüfungszeitraum (September/Oktober 2013) war er nicht nur Bürgermeister, sondern führte auch im Ausmaß von 59 Prozent die Funktion des Gemeindeamtsleiters aus. Gleichzeitig ist er (unentgeltlich) Geschäftsführer des Alpenbads. Resümee des Rechnungshofs: „Der LRH sieht daher die Kumulierung von Ämtern des Bürgermeisters kritisch, da er einerseits die Interessen der Gemeinde und andererseits jene des Unternehmens zu vertreten hat.“