Steinmeier forderte Israel zu Gesprächen mit Palästinensern auf

Berlin/Jerusalem/Ramallah (APA/dpa) - Der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier hat Israel zu einer Wiederaufnahme der Friedensgespräche mit den Palästinensern aufgefordert. Bei einem Besuch des israelischen Außenministers Avigdor Lieberman am Montag in Berlin bezeichnete er die Lage im Nahen und Mittleren Osten als „Besorgnis erregend“.

„Ich hoffe, dass der Nahost-Friedensprozess nicht zu Ende ist“, sagte Steinmeier. „Am Ende gibt es keine Alternative als eine Lösung am Verhandlungstisch.“ Den Beschuss Israels durch Raketen aus dem Gazastreifen bezeichnete der deutsche Außenminister als „nicht akzeptabel“. Zugleich forderte er die Freilassung von drei israelischen Jugendlichen, die von radikalen Palästinensern verschleppt wurden.

Lieberman machte die Gründung einer palästinensischen Einheitsregierung mitverantwortlich für die jüngsten Spannungen. „Israel kann diese Situation nicht hinnehmen. Wir müssen hier entschlossen vorgehen“, sagte er. Das „Palästinenser-Problem“ könne nur im Rahmen einer Gesamtlösung für die Region gelöst werden. Dabei sei Israel zur Zusammenarbeit in einer „Koalition der moderaten Kräfte“ bereit.

Mit Blick auf den Vormarsch der Islamisten-Miliz Isis im Irak sprachen sich beide Minister für die Bildung einer Einheitsregierung in Bagdad aus. Lieberman sagte, die Zukunft des Irak liege allein in den Händen der Iraker. Zugleich äußerte er die Erwartung, dass ein unabhängiger Kurdenstaat entstehen werde. „Die Realität sieht so aus, dass sich ein unabhängiger kurdischer Staat nicht verhindern lässt“, sagte er.