Telefon-Diplomatie: „Normandie-Kreis“ soll Lösung für Ukraine bringen

Kiew (APA/dpa) - Vermutlich weiß Angela Merkel längst nicht mehr, wie oft sie wegen des Ukraine-Konflikts nun schon am Telefon war. Sehr viele Stunden jedenfalls. Und viele davon gingen bisher für Einzelgespräche mit Wladimir Putin drauf.

Jetzt jedoch gibt es ein neues Format der Telefondiplomatie - stundenlange Schaltkonferenzen, bei denen außer Kanzlerin und Kremlchef auch Frankreichs Staatschef François Hollande und der neue ukrainische Präsident Petro Poroschenko dabei sind. An diesem Montag wieder.

Weil in der internationalen Politik jedes Ding seinen Namen braucht, gibt es für die Viererrunde auch schon welche. Einer davon: „3+1“-Gespräche - wobei ganz klar ist, wer der Eine ist: Putin. Neutraler hingegen: „Normandie-Kreis“. Das hat seinen Grund darin, dass das erste und bisher einzige persönliche Treffen der Viel-Telefonierer am 6. Juni am Rande der Feierlichkeiten zum 70. Jahrestag der Landung der Alliierten in der Normandie stattfand.

Dass Merkel in einer solchen Runde mit den beiden Kontrahenten dabei sein muss, ist klar: Die Deutschen sind seit Beginn des Konflikts zwischen Kiew und Moskau als Vermittler aktiv. Zudem hat die Kanzlerin von allen westlichen Staats- und Regierungschefs den engsten Draht zu Putin. Die beiden kennen sich seit mehr als zehn Jahren, duzen sich, sprechen die Sprache des anderen. Das ermöglicht es, Klartext reden. Aber auch, zwischen den Zeilen zu formulieren.

Dass Frankreichs Präsident persönlich mitmacht, hat jedoch auch viele Experten überrascht. Hollande schaltete sich erst spät in die Krise ein - wohl auch, um an Prestige zu gewinnen. „Für Merkel ist das aber auch praktisch“, sagt der Ukraine-Experte Stefan Meister von der Denkfabrik European Council on Foreign Relations. „Damit kann sie dem Vorwurf eines „deutschen Alleingangs“ entgegenwirken. Und wenn es schiefgehen sollte, lässt sich die Schuld besser verteilen.“

Dafür fehlen in der Runde die Polen, die anfangs bei den Vermittlungsbemühungen der Europäer ganz vorn mitwirkten. Möglicher Grund: In Warschau ist das Misstrauen gegenüber Russen noch einmal um einiges größer als in Berlin oder Paris. Und im Moment sieht es so aus, als ob die Polen mit ihren Bedenken Recht haben könnten. Wenige Stunden vor Ablauf eines EU-Ultimatums sah es nicht nach Lösung aus.

Der regierungskritische Moskauer Militärexperte Pawel Felgenhauer meint, der Kreml habe Poroschenko mit Erfolg in eine Falle manövriert. Der Präsident, der auf Hilfe des Westens angewiesen ist, stand unter Druck, die einseitig verkündete Feuerpause abermals zu verlängern. Dabei mehren sich in Kiew die Rufe nach einer Wiederaufnahme der „Anti-Terror-Operation“. Freiwillige Kampfverbände fordern Waffen und eine militärische Lösung.

Die Hoffnung vieler Ukrainer jedenfalls, nur mit der EU und den USA - ohne Russland - ihre Zukunftspläne zu schmieden, hat sich zerschlagen. Die Russen sind nicht nur in der exklusiven Viererrunde, sondern auch sonst bei allen Verhandlungen dabei. Obwohl Poroschenko stets Gespräche mit den Separatisten im Osten des Landes ablehnte, sind diese längst im Gang. „Das ist ein taktischer Sieg des Kreml“, meint die Politologin Lilja Schewzowa vom Moskauer Carnegie Center.