ISIS - Deutschland und Israel fordern Widerstand gegen Jihadisten

Berlin/Jerusalem (APA/Reuters) - Deutschland und Israel rufen zum Widerstand gegen ISIS auf. „Alle müssen ein Interesse daran haben, dass sich ISIS nicht festsetzt und in dem ausgerufenen sogenannten Kalifat eine Brutstätte für Terror und Gewalt entstehen lässt“, sagte der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier am Montag in Berlin bei einer Pressekonferenz mit seinem Amtskollegen Avigdor Lieberman aus Israel.

Der Vormarsch der radikal-sunnitischen, extremistischen Gruppierung „Islamischer Staat im Irak und in der Levante“ (ISIS/ISIL) bedrohe die territoriale Einheit des Irak. Lieberman äußerte allerdings Zweifel daran, dass sich die staatliche Einheit des Irak aufrechterhalten lasse. Die Realität sehe so aus, „dass sich ein unabhängiger kurdischer Staat nicht verhindern lässt“. Im Nordwesten des Irak haben die Kurden eine weitgehend autonome Region geschaffen. Sie streben die Bildung eines eigenständigen Staates an.

Steinmeier und Lieberman betonten, die Lösung der Probleme im Irak müsse aus dem Irak selber kommen. Lieberman sagte mit Blick auf den irakischen Ministerpräsidenten Nuri al-Maliki, personelle Änderungen im Irak seien nötig. Westliche Staaten werfen Maliki vor, eine Regierung der nationalen Einheit zu verhindern und damit zum Erstarken von ISIS beigetragen zu haben.

Liebermann erklärte, derzeit werde der Nahe Osten zwischen moderaten und extremistischen Kräften aufgeteilt. Die extremistischen Kräfte wie ISIS und andere Gruppen seien untereinander verbunden. Deshalb müsse jetzt eine Koalition der moderaten Kräfte gegründet werden. Innerhalb dieser Koalition sollten auch die Probleme Israels gelöst werden, erklärte er mit Blick auf die Konflikte Israels mit Palästinensern. Nötig sei eine gesamtregionale Lösung.

Steinmeier und Lieberman wiesen darauf hin, dass Jordanien wegen der Flüchtlingsströme aus den Krisengebieten enormen Belastungen ausgesetzt sei. „Wir werden alles tun, um die Stabilität des Königreichs Jordanien aufrecht zu erhalten“, sagte Liebermann. Dies liege in Israels nationalem Interesse.