Türkei: Pro-kurdische HDP stellte Präsidentschaftskandidaten auf
Istanbul (APA/dpa) - Die pro-kurdische Partei HDP schickt einen eigenen Kandidaten in die Präsidentenwahl in der Türkei - und bereitet damit...
Istanbul (APA/dpa) - Die pro-kurdische Partei HDP schickt einen eigenen Kandidaten in die Präsidentenwahl in der Türkei - und bereitet damit Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan potenziell Probleme. Die HDP präsentierte ihren Ko-Vorsitzenden Selahattin Demirtas am Montag in Ankara als Bewerber für das Amt des Staatsoberhaupts.
Demirtas hat zwar keine Aussichten darauf, die Wahl am 10. August zu gewinnen. Er könnte aber im Fall der erwarteten Kandidatur Erdogans dessen Chancen schmälern, im ersten Wahlgang eine absolute Mehrheit zu erreichen.
Bei der Präsidentenwahl können die Bürger und auch die mehr als fünf Millionen im Ausland lebenden Türken das Staatsoberhaupt erstmals direkt bestimmen. Erdogans islamisch-konservative AKP will an diesem Dienstag ihren Kandidaten verkünden. Amtsinhaber Abdullah Gül - der wie Erdogan zu den Gründern der AKP gehört - machte am Sonntag deutlich, dass er keine zweite Amtszeit anstrebt. Erdogan hat sich bisher nicht öffentlich erklärt. Aus der AKP gab es aber zahlreiche Hinweise darauf, dass er der wahrscheinlichste Kandidat ist.
Die beiden größten Oppositionsparteien - die Mitte-Links-Partei CHP und die nationalistische MHP - haben den früheren Generalsekretär der Organisation der Islamischen Kooperation (OIC), Ekmeleddin Ihsanoglu, als Gemeinschaftskandidaten nominiert. Ihsanoglu ist deutlich weniger bekannt als Erdogan, den Umfragen klar in Führung sehen. Die HDP ist die viertstärkste Kraft im Parlament in Ankara.
Für einen Sieg bei der Präsidentenwahl am 10. August ist eine absolute Mehrheit notwendig. Andernfalls ist für den 24. August eine Stichwahl geplant. Güls Amtszeit endet am 28. August.
Die Regierung brachte vergangene Woche einen Gesetzesentwurf ins Parlament ein, der noch eine legale Basis für einen Friedensprozess mit der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK schaffen soll. Spekuliert wurde, dass sich Erdogan bei der Präsidentenwahl damit die Unterstützung der Kurden sichern will, unter denen viele mit der HDP sympathisieren.
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