Armenischer Politologe: „Geopolitsches Spiel“ am Südkaukasus

Wien/Moskau/Brüssel (APA) - Am Südkaukasus finde ein „geopolitisches Spiel“ zwischen Russland und der EU statt, bei dem es nicht um die wirtschaftliche Vorherrschaft, sondern um Werte gehe, hat Politikwissenschafter Gevorg Ter-Gabrielyan von der Eurasia Partnership Foundation am Montagabend in Wien festgestellt.

Wenn man heute von der Ukraine oder vom Südkaukasus spreche, so müsse man hauptsächlich über Russland reden, sagte Ter-Gabrielyan. Der russische Präsident Wladimir Putin habe schon mehrmals gezeigt, dass er „weder die internationalen Regeln, die 1945 aufgestellt wurden, noch jene von 1992“ respektiere. Seit September 2013, als Armenien die Verhandlungen mit der EU zum Assoziierungsabkommen aufgrund des Drucks aus Moskau abbrechen habe müssen, habe Putin laut Ter-Gabrielyan den Weg in Richtung Demokratie endgültig verlassen.

Im Gegensatz zu früheren Machthabern regiere Putin komplett alleine, was einerseits sehr gefährlich, andererseits aber auch ineffektiv sei, weil es das System instabil mache. „Vor zehn Jahren war das System in Russland so, dass man jemanden bestochen hat und es einem dann für viele Jahre gut gegangen ist.“ Nun sei das nicht mehr so einfach, weil niemand wisse, was Putin will. Das habe auch Einfluss auf die Wirtschaft.

Um die Gesamtsituation im Südkaukasus zu verbessern, empfahl Ter-Gabrielyan der EU, im Südkaukasus vor allem in Internetlösungen zu investieren, denn damit werde auch die Zivilgesellschaft unterstützt. Im Rahmen der Diskussionsveranstaltung des Interkulturellen Zentrums am Montagabend wurde der Einfluss der Krise in der Ukraine auf den Südkaukasus diskutiert.