Tschechiens Piratenpartei muss sich bei Lego-Hersteller entschuldigen

Prag/Kopenhagen (APA) - Die tschechische Piratenpartei muss sich bei dem dänischen Spielzeug-Hersteller Lego entschuldigen, da sie im Wahlkampf in ihrem Wahlspot die Lego-Figuren ohne Zustimmung des Unternehmens verwendet hat. Dies hat das Prager Stadtgericht angeordnet, das in dem Vorgehen der Piratenpartei einen „Eingriff in die Schutzmarke“ sieht, berichteten tschechische Medien am Dienstag.

Zwar handle es sich nicht um ein Handelsverhältnis, erklärte die Richterin Irena Karpiskova. Aber der Lego-Produzent habe das Recht darauf, sich selbst auszusuchen, mit wem es in Verbindung gebracht werden wolle, begründete sie das Urteil. Die Piratenpartei soll die Entschuldigung für ihr Handeln auf ihrer Internetseite für sechs Monate veröffentlichen.

Die Piraten lehnen eine Entschuldigung ab und wollen in höherer Instanz gegen das Urteil in Berufung gehen. Ihr Anwalt Filip Hajny argumentierte, die Partei habe in der Wahlwerbung keine Wertbeurteilung über Lego abgegeben und habe das Unternehmen deshalb in keiner Weise geschädigt. Von einem „Eingriff in die Schutzmarke“ könne keine Rede sein, da es nicht um ein Handelsverhältnis gehe, so Hajny.

Die tschechische Piratenpartei war 2009 gegründet worden, hat seitdem aber keinen greifbaren Wahlerfolg erzielt. Erst bei den EU-Wahlen im Mai schnitt sie mit 4,8 Prozent der Stimmen relativ gut ab und näherte sich somit der Fünfprozent-Hürde an.

Lego hat seit 2000 eine betriebliche Zweigstelle beim mittelböhmischen Kladno. Diese wird zur Zeit mit Investitionen in Höhe von 63 Mio. Euro ausgebaut.