Hypo - Düringer 3: SPÖ kritisiert „Wirbel“ der Opposition

Klagenfurt/Wien (APA) - Der SPÖ-Abgeordnete Hermann Lipitsch hat der Opposition am Dienstag vorgeworfen, in Sachen Hypo-U-Ausschuss „möglichst viel Wirbel zu schlagen“, obwohl sie genau wisse, „dass die Reform des Untersuchungsausschusses und damit auch das Recht einer Minderheit einen solchen einzusetzen, auf der Zielgerade ist“.

Es dürfe zu „keiner Behinderung der Justiz bei der Aufklärung des von der FPÖ verursachten Hypo-Skandals und zu keinen Schäden bei der Hypo-Abwicklung“ kommen, betonte Lipitsch. Man müsse klar trennen zwischen der Aufklärung der politischen Verantwortung durch einen Untersuchungsausschuss und der Aufarbeitung des Kriminalfalles Hypo durch die Justiz, die Opposition aber „vermischt das bewusst ständig und tut damit der politischen Kultur im Lande nichts Gutes“.

Sein Anliegen sei es, dass die Anliegen der Bürger eingehend behandelt und gehört würden, deshalb sei am Dienstag auch Sprechern von Bürgerinitiativen, etwa dem Kabarettisten Roland Düringer, „breiter Raum“ im Ausschuss gegeben worden, den Parlamentariern ihre Standpunkte vorzutragen.

~ WEB http://www.hypo-alpe-adria.com ~ APA366 2014-07-01/13:53