Deutscher Untersuchungsausschuss zur Edathy-Affäre nimmt Arbeit auf

Berlin (APA/dpa) - Nach monatelangen Vorbereitungen nimmt in Deutschland der Untersuchungsausschusses zur Kinderpornografie-Affäre um den Ex-SPD-Abgeordneten Sebastian Edathy an diesem Mittwoch (2.7.) seine Arbeit auf. Die Einsetzung des achtköpfigen Gremiums durch den Bundestag ist für den Nachmittag geplant. Noch am Abend soll die Runde zu ihrer konstituierenden Sitzung zusammenkommen.

Edathy hatte vor einigen Monaten sein Bundestagsmandat niedergelegt. Die Staatsanwaltschaft Hannover ermittelt gegen den sozialdemokratischen Politiker wegen Verdachts auf Erwerb und Besitz von Kinderpornografie.

Wegen der Edathy-Affäre war der frühere deutsche Innenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) im Februar von seinem Amt als Agrarminister zurückgetreten. Friedrich hatte Informationen über die Vorwürfe gegen Edathy an die SPD-Spitze weitergegeben.

Offen ist, ob Edathy vor den Ermittlungen gewarnt wurde. Der Untersuchungsausschuss soll dem nachgehen und klären, auf welchem Weg Informationen zu dem Fall weitergereicht wurden.

Im Mittelpunkt steht die Frage, warum das Bundeskriminalamt (BKA) die Vorwürfe gegen Edathy nicht früher verfolgte. Kanadische Fahnder hatten dem BKA bereits im Herbst 2011 Daten übergeben, in denen der SPD-Politiker namentlich als Besteller von Kinder-Nacktfotos auftauchte.

Die deutschen Ermittler begannen jedoch erst im Oktober 2013 gegen ihn vorzugehen. Der Ausschuss soll außerdem aufklären, was genau im Fall eines BKA-Beamten passiert ist, der ebenfalls auf der Liste der kanadischen Ermittler auftauchte.