Gabriel: Rüstungskonzerne sollen sich nach Alternativen umschauen

Berlin (APA/dpa) - Der deutsche Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) hat erneut die Rüstungsindustrie aufgefordert, sich stärker um Geschäfte im zivilen Bereich zu bemühen. Damit sollen sich die Konzerne auf drohende Umsatzeinbußen einstellen. Gabriel will künftig weniger Rüstungsexporte im umstrittene Lieferländer genehmigen.

In einem Brief an ein Unternehmen bekräftigte Gabriel jetzt nach Angaben aus Regierungskreisen vom Dienstag seine Haltung, die Branche solle ihre Abhängigkeit von staatlichen Rüstungsaufträgen verringern und stärker auf den Zivilmarkt setzen.

Dies hatte Gabriel den Konzernen bereits mit der Vorlage des Rüstungsexportberichts im Juni empfohlen. Nach dpa-Informationen gab es zudem bereits Gespräche unter anderem mit Rheinmetall, Krauss Maffei Wegmann und Heckler & Koch über mögliche Folge einer restriktiveren Genehmigungspolitik der Bundesregierung. Dabei lotete die Regierung aus, „welche technologischen Fähigkeiten am Standort Deutschland“ erhalten bleiben sollten und wie Jobs durch mehr zivile Aufträge gesichert werden könnten.

Unternehmen und Betriebsräte warnen Gabriel vor dem Verlust vieler Arbeitsplätze. Im vergangenen Jahr hatte die damalige schwarz-gelbe Bundesregierung aus Union und FDP Rüstungsexporte von insgesamt 8,34 Mrd. Euro (2012: 8,87 Mrd.) genehmigt. Deutschland gilt hinter den USA und Russland als drittgrößter Rüstungsexporteur der Welt.