Van Rompuy hält Gefahr für EU durch Krise für gebannt

Straßburg (APA) - EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy hält am Ende seiner Amtszeit die Gefahr für Europa durch die Krise für gebannt. „Der Euro und die EU sind vor der existenziellen Bedrohung durch die Finanzkrise gerettet worden“, sagte Van Rompuy am Mittwoch vor dem EU-Parlament in Straßburg. Die Gemeinschaftswährung sei gesichert und das Wachstum kehre zurück.

Am 16. Juli treffen sich die EU-Staats- und Regierungschefs erneut in Brüssel, um über die Besetzung der Spitzenposten in der Europäischen Union zu entscheiden. Dabei dürfte auch ein Nachfolger für Van Rompuy ab dem Herbst gefunden werden. Van Rompuy drängte die EU-Spitzen am Mittwoch zur „richtigen Balance zwischen Fiskaldisziplin und der Notwendigkeit, Wachstum zu unterstützen“.

Dem Bedarf nach Fortsetzung des Sparkurses widersprach der neue Fraktionschef der Sozialisten und Demokraten (S&D) im Europaparlament, Gianni Pitella. Der Stabilitätspakt der EU-Staaten müsse „flexibler gestaltet“ werden und mehr Möglichkeiten zu Investitionen zulassen. Die bisherige Sparpolitik habe das Wachstum abgewürgt. „Die Sauerstoffflasche kommt zu spät zum Einsatz“, sagte er in einer auf Van Rompuy folgende Rede vor den Abgeordneten. Man wolle keine „Blankoschecks“ für weiteres Schuldenmachen ausstellen, aber es müsse Geld für Infrastrukturprojekte geben.

Pitella war am Vorabend zum Nachfolger des nunmehrigen Parlamentspräsidenten Martin Schulz an die Spitze der EU-Sozialdemokraten gewählt worden. Bis Juni hatte die Position der Österreicher Hannes Swoboda inne.

~ WEB http://www.europarl.europa.eu/portal/de ~ APA134 2014-07-02/10:12