EU-Rechnungshof fordert höhere Zuverlässigkeit der Banken-Stresstests

Brüssel (APA) - Der EU-Rechnungshof hat am Mittwoch in Brüssel eine höhere Zuverlässigkeit der Banken-Stresstests gefordert. Nur damit könne eine erfolgreiche Bankenunion sowie eine wirksame Bankenaufsicht sichergestellt werden. Die Europäische Bankenaufsicht EBA nehme zwar Gestalt an, doch gebe es Schwachstellen bei grenzübergreifender Aufsicht und der Bewertung der Widerstandsfähigkeit der Banken.

Die Prüfer verwiesen darauf, dass „die Finanzkrise Schockwellen im gesamten EU-Bankensektor ausgelöst“ habe, was in der Folge die Wirtschafts- und Staatsschuldenkrise heraufbeschwor. Die von der EU ergriffenen Maßnahmen seien zur Stabilisierung des Bankensektors gedacht. Allerdings habe die EBA „nicht die Befugnis, Entscheidungen über die Angleichung der Finanzaufsicht zu treffen oder durchzusetzen“, bemängelte Milan Martin Cvikl, der für den Bericht des Rechnungshofs zuständige Experte.

Im Zusammenhang mit der Durchführung des Stresstests 2011 habe die EBA nur über ein begrenztes rechtliches Mandat und knappe Personalressourcen verfügt. Mit der Einigung auf den einheitlichen Aufsichtsmechanismus und andere Elemente der Bankenunion seien aber weitere wichtige Aktivitäten in die Wege geleitet worden.

Die EBA habe zur Verbesserung der grenzübergreifenden Bankenaufsicht beigetragen, indem sie die Tätigkeit der nationalen Aufsichtsbehörden erleichterte und koordinierte. Allerdings unterliege die laufende Beaufsichtigung der Banken den nationalen Behörden. Ein direkter Zugang zu Finanzinstitutionen sei der EBA nicht möglich. Die Aufsichtskollegien hätten nur bedingt zur aufsichtsrechtlichen Konvergenz beigetragen. „Zu viel Zeit wurde auf die Erörterung von Verfahren verwendet, ohne den Risiken ausreichende Beachtung zu schenken. Die EBA ist nicht befugt, Entscheidungen über die Angleichung der Finanzaufsicht zu treffen oder durchzusetzen und Streitigkeiten zwischen nationalen Aufsichtsbehörden beizulegen“, sagte Cvikl.