Kurden-Präsident bat Parlament um Unabhängigkeitsreferendum

Erbil/Bagdad (APA/dpa) - Der Präsident der kurdischen Autonomieregion im Norden des Iraks, Massoud Barzani, hat das Parlament um die Vorbereitung eines Referendums für die Unabhängigkeit Kurdistans gebeten. Das Parlament werde ein Datum festlegen und eine Wahlkommission einberufen, sagte der Außenbeauftragte der Kurdischen Demokratischen Partei (KDP), Hemin Hawrami, nach der Sitzung in Erbil vor Journalisten.

Das betreffe auch die mit der Regierung in Bagdad umstrittenen Gebiete wie die ölreiche Stadt Kirkuk. „Diese Gebiete sind jetzt schon faktisch Teile Kurdistans“, fügte er hinzu. „Das ist ein historischer Tag.“

Seinen Worten nach entschied sich die kurdische Regierung zu diesem Schritt, „weil die Zeit des Iraks vorbei ist“. Von insgesamt 111 Parlamentariern seien 110 bei der Sitzung gewesen. Und alle hätten den Vorschlag begrüßt, betonte Hawrami. Iraks Ministerpräsident Nuri al-Maliki sei gescheitert und die Kurden teilten 1050 Kilometer Grenze mit der Terrormiliz ISIS und nur noch 15 Kilometer mit der irakischen Armee. „Es gibt eine neue Realität und damit müssen wir umgehen.“ Er rechnete damit, dass das Referendum „bald“ abgehalten werden könne.

Zum Nein aus den USA, dem Iran und der Türkei zu einer kurdischen Unabhängigkeit sagte er: „Das kurdische Selbstbestimmungsrecht wird hier im Parlament entschieden und nicht in Ankara, nicht in Teheran und nicht in Washington.“ Die Botschaft aus Erbil sei: „Kurdistan wird zur Stabilität in der Region beitragen.“ Wer das nicht akzeptiere, entscheide sich letztlich für „das Chaos in Mossul, Tikrit und anderen Regionen“.