Griechische Konservative erwägen Zusammenarbeit mit SYRIZA

Athen (APA) - Nach ihrem Triumph bei der Europawahl im Mai kommt in Griechenland die radikale Linkspartei SYRIZA nun auch für die regierende konservative Nea Dimokratia (ND) als Kooperationspartner infrage. ND-Vizechef Dimitris Avramopoulos sprach sich in einem Interview für eine „Verständigung“ mit der Linkspartei in Hinblick auf die Präsidentenwahl im März 2015 aus.

Der Verteidigungsminister argumentierte, dass der nächste Staatspräsident politische Einmütigkeit und nationale Verständigung symbolisieren solle. Daher sei es nötig, einen Konsens bei der Wahl des Präsidenten zu finden. Avramopoulos schloss in diesem Zusammenhang auch die Bildung einer Großen Koalition unter Beteiligung des „Bündnisses der radikalen Linken“ (SYRIZA) nicht aus. Später ruderte er zurück und betonte, dass es derzeit keine Möglichkeit einer Koalition mit SYRIZA gebe.

Tatsächlich dürften die Avancen der konservativen Regierungspartei den Hauptzweck haben, vorgezogene Parlamentswahlen infolge eines Scheiterns der Präsidentenwahl zu verhindern. Für die Wahl eines neuen Staatspräsidenten ist nämlich eine Zwei-Drittel-Mehrheit im Parlament erforderlich, die ohne Unterstützung von SYRIZA kaum zu erreichen ist. Scheitert die Wahl des Staatsoberhaupts, kommt es zu vorgezogenen Parlamentswahlen.

Mehrere ND-Abgeordnete begrüßten die Aussagen des stellvertretenden Parteichefs. Dagegen sehen Abgeordnete des Linksbündnisses keine Kooperationsmöglichkeit mit der Nea Dimokratia, der sie insbesondere die Umsetzung der von den EU-Partnern geforderten drakonischen Spar- und Reformmaßnahmen zur Sanierung des Budgets ankreiden.

Die konservative Regierungspartei hatte bei den Europa- und Kommunalwahlen Ende Mai eine herbe Niederlage hinnehmen müssen. Sie büßte vor allem in ihren bisherigen Hochburgen Stimmen ein. SYRIZA wurde landesweit die stärkste Partei. Avramopoulos betonte, dass die wirtschaftliche Krise überwunden sei und deshalb keine vorgezogenen Parlamentswahlen erforderlich seien. Regulär finden die nächsten Parlamentswahlen Mitte 2016 statt.