Budget: Vollzug 2 - Sozialressort sieht Arbeitsmarkt-Kosten im Plan

Wien (APA) - Das Sozialministerium sieht bei den arbeitsmarktbezogenen Ausgaben bis Mai keine besondere Kostensteigerung. Das starke Ausgabenplus der ersten fünf Monate betreffe nicht das Arbeitslosengeld, sondern die Fixkosten für die Arbeitsmarktförderungen. Dies werde aber durch entsprechend geringere Steigerungen im zweiten Halbjahr ausgeglichen, betonte der zuständige Sektionschef Roland Sauer am Freitag.

Die Arbeitsmarktförderungen sind als Fixbetrag im Budget eingestellt, der nicht überschritten werden darf, betont Sauer. Von der Höhe der Arbeitslosigkeit abhängig sind dagegen die (variablen) Ausgaben für das Arbeitslosengeld. Sie sind in den ersten fünf Monaten jedoch unter den Erwartungen gewachsen. Dies dürfte laut Sauer u.a. daran liegen, dass immer mehr als arbeitslos gemeldete Personen kein Arbeitslosengeld beziehen sondern die niedrigere Notstandshilfe oder die Mindestsicherung.