Merkel reist mit Unternehmern nach China - Gespräche mit Xi und Li

Berlin (APA/dpa) - Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel ist am Samstag früh zu einem dreitägigen China-Besuch abgeflogen. Begleitet wird sie von einer hochrangigen Wirtschaftsdelegation mit Vorstandsvorsitzenden von Dax-Unternehmen und Chefs mittelstandischer Betriebe.

Die erste Station ist am Sonntag Chengdu, die Hauptstadt der westchinesischen Provinz Sichuan. Dort besichtigt Merkel ein VW-Werk und ein Sozialprojekt mit Kindern von Wanderarbeitern. Von Sonntagabend bis Dienstagmorgen ist sie in Peking, wo sie mit Staatspräsident Xi Jinping und Ministerpräsident Li Keqiang zusammenkommt. Geplant sind auch Gespräche mit Vertretern der Zivilgesellschaft sowie mit Lis Vorgänger Wen Jiabao.

Die Exil-Uiguren appellierten an Merkel, bei ihren Gesprächen in Peking auch das Schicksal der muslimischen Minderheit in der Unruheregion Xinjiang anzusprechen. In einem Samstag veröffentlichten offenen Brief an die Kanzlerin schrieb die Vorsitzende des Weltkongresses der Uiguren, Rebiya Kadeer: „Die vergangenen zwei Jahre haben eine Zunahme der Gewalt und ein noch härteres Durchgreifen der Chinesen in der Region erlebt.“

Das Turkvolk falle zunehmender Unterdrückung zum Opfer. Zahlreiche Uiguren würden festgenommen und ohne Gerichtsverfahren unbegrenzt festgehalten. Andere verschwänden spurlos. Auch die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) in Göttingen rief Merkel auf, sich für die Uiguren einzusetzen. „Die massive Zunahme der Gewalt ist eine direkte Folge der systematischen Verletzung der Religions-, Meinungs- und Internetfreiheit der Uiguren“, sagte Experte Ulrich Delius.

Ein 50-seitiger GfbV-Bericht dokumentiert, dass bei Zwischenfällen zwischen Uiguren und Han-Chinesen zwischen März 2013 und Juni 2014 mindestens 354 Menschen getötet worden seien. 745 Uiguren seien festgenommen worden. Chinas Behörden machen Uiguren für eine Serie von Terroranschlägen in den vergangenen Monaten verantwortlich und greifen mit Festnahmen, Verurteilungen und Hinrichtungen hart durch.