Bulgariens Sozialisten wechseln Chef aus - Stanischew nach Brüssel?

Sofia (APA/dpa) - Der bulgarische Sozialistenchef Sergej Stanischew verzichtet nach dreizehn Jahren auf sein Parteiamt und wechselt in die Europapolitik. Stanischew sei in der künftigen EU-Kommission für das neue Ressort Immigrationspolitik vorgesehen, berichtete die bulgarische Zeitung „Standart“ (Samstag).

Stanischews Abgang mache nur dann Sinn, wenn er EU-Kommissar werden soll, sagte der renommierte Politologe Antonij Galabow der Nachrichtenagentur Focus.

Der BSP-Chef dementierte, dass er eine Karriere als EU-Kommissar anstrebe. „Davon kann keine Rede sein“, sagte er am Samstag in Sofia. Es sei wichtig, dass Bulgarien einen starken Kandidaten mit „guten Chancen für ein gutes Portfolio“ nominiere.

Neben den bulgarischen Sozialisten (BSP) leitet Stanischew auch die Partei der Europäischen Sozialdemokraten und Sozialisten (PES). Er war im Mai ins EU-Parlament gewählt worden und hat dafür im Juni sein Mandat im bulgarischen Parlament aufgegeben.

In die vorgezogene Parlamentswahl, die für den 25. Oktober erwartet wird, soll die BSP nun mit einem neuen Vorsitzenden ziehen. „Bulgarien braucht eine Sozialistische Partei, die neue Energie und neue Perspektive hat“, sagte Stanischew nach einer Tagung der Parteiführung. „Ich werde dem neuen Leader beistehen.“

Ein Sonderparteitag werde am 27. Juli seinen Nachfolger wählen und das Wahlprogramm verabschieden. Die BSP war 1990, wenige Monate nach der Wende, aus den damaligen Kommunisten hervorgegangen.

Die Sozialisten hatten bei der Europawahl eine schwere Niederlage erlitten. Das hatte ihre Koalitionsregierung mit der Türkenpartei DPS erschüttert. Stanischew wurde mit der Forderung nach Rücktritt konfrontiert. Bis zum 25. Juli soll die Regierung zurücktreten.