Stichwort - UNHCR-Resettlement

Wien (APA) - Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) hat sich am Samstag für europaweite Resettlement-Programme unter Koordination des UN-Flüchtlingshochkommissariats UNHCR ausgesprochen, um der Flüchtlingstragödie im Mittelmeer ein Ende zu setzten. Ein Ansatz, für den UNHCR und Nichtregierungsorganisationen bereits seit langem werben, der bisher jedoch auf wenig Gegenliebe stieß.

Das UNHCR definiert Resettlement als „die dauerhafte Neuansiedelung besonders verletzlicher Flüchtlinge in einem zur Aufnahme bereiten Drittstaat, der ihnen vollumfänglichen Flüchtlingsschutz gewährt und ihnen eine Integrationsperspektive eröffnet“.

Konkret wählt das UNHCR Flüchtlinge nach bestimmten Kriterien aus - bevorzugt werden etwa gefährdete Frauen, Kinder, ältere Flüchtlinge sowie Personen, die Gewalt und Folter ausgesetzt waren, oder medizinische Probleme haben. Voraussetzung ist, dass sie keine Aussicht auf baldige Rückkehr in ihre Heimatländer haben und ihnen die Ländern, in die sie anfangs geflohen sind, keinen ausreichenden Schutz bieten. Dies ist etwa im Libanon, im Irak oder in Jordanien der Fall, wo viele Geflohene keinen Platz mehr in überfüllten Lagern haben und ihnen Gewalt droht.

Flüchtlinge, die Teil von Resettlement-Programmen sind, müssen keinen Asylantrag mehr stellen. Ihr Flüchtlingsstatus gilt bereits als gesichert. Laut UNHCR muss den Geflohenen im Aufnahmeland der Flüchtlingsstatus und alle in der Genfer Flüchtlingskonvention enthaltenen Rechte anerkannter Flüchtlinge zuerkannt werden.

Österreich hat eine Beteiligung an klassischen Resettlement-Programmen bisher stets abgelehnt. 2012 beteiligten sich laut UNHCR 26 Staaten an entsprechenden Maßnahmen, allen voran die USA, Australien, Kanada, Schweden und Norwegen. Auch Tschechien, Dänemark, Finnland, Frankreich, Deutschland, Spanien und Großbritannien nahmen Menschen auf.

~ WEB http://www.unhcr.org ~ APA260 2014-07-05/19:19