Merkel will deutsche Firmen in China stärken

Peking (APA/dpa) - Unter dem massiven Druck des internationalen Wettbewerbs bemüht sich die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel mit Politikern und führenden Köpfen der deutschen Wirtschaft um den Ausbau der Geschäfte mit China. Dabei geht es um Milliardensummen, aber auch Forderungen deutscher Firmen nach größerer unternehmerischen Freiheit in China.

Als erste Station ihrer bis Dienstag andauernden China-Reise besuchte Merkel mit einer hochrangigen Delegation Chengdu, die Hauptstadt der aufstrebenden westchinesischen Provinz Sichuan. Dort besichtigte sie ein Joint Venture von Volkswagen und dem chinesischen Automobilhersteller FAW. VW-Chef Martin Winterkorn sagte, er sehe keine Risiken bei den Investitionen. Aber: „Ich würde manches schneller wünschen.“

Genehmigungs- und Ausschreibungsverfahren dauern in China oft lang. Deutsche Firmen beklagen zudem mangelnden Schutz des geistigen Eigentums, Raubkopien und den Zwang zu Gemeinschaftsunternehmen mit chinesischen Firmen. Letzteres trifft vor allem die Automobilbranche.

China gehört zu den wichtigsten Handelspartnern Deutschlands mit einem Handelsvolumen von 140 Milliarden Euro pro Jahr. 2013 war die Volksrepublik mit einem Ausfuhrwert von 67 Milliarden Euro nach den USA der zweitwichtigste Absatzmarkt der deutschen Wirtschaft außerhalb Europas. Für die deutschen Schlüsselindustrien wie Auto- und Maschinenbau ist der chinesische Markt von großer Bedeutung.

Der CDU-Bundestagsabgeordnete Norbert Barthle, der zu Merkels Delegation von Politikern und Unternehmern gehört, sagte der Deutschen Presse-Agentur: „Wenn unsere Industrie hier nicht Fuß fasst, haben wir auf Dauer keine Chance, auf den Weltmärkten zu bestehen. Die großen Stückzahlen entstehen hier.“

Nach Angaben aus Regierungskreisen will Merkel bei ihren Gesprächen mit Ministerpräsident Li Keqiang und mit Staatspräsident Xi Jinping auch Menschenrechtsfragen ansprechen. Als eher unwahrscheinlich galt aber, dass sie sich erfolgreich für den Wunsch des chinesischen Künstlers Ai Weiwei einsetzen kann, seine noch bis zum 13. Juli in Berlin geöffnete Ausstellung besuchen zu dürfen. Ai wird derzeit die Ausreise verweigert.

Weitere Themen dürften die Ukraine-Krise und die Probleme der EU mit Russland sowie das iranische Atomprogramm sein.

Am Morgen besuchte Merkel ein Sozialprojekt zur besseren Integration von Wanderarbeitern in Städten - vor allem deren Kinder leiden unter Ausgrenzung und Entwurzelung. Die Einrichtung gilt als einzigartig in China, weil erstmals Sozialpädagogik eine wichtige Rolle spiele, hieß es in Regierungskreisen.

Der Integrationsprozess der Wanderarbeiter gilt als schwierig, da die alteingesessene Stadtbevölkerung sie abschottet. Derzeit werden in dem Projekt in Chengdu 100 Familien ständig und 400 Kinder gelegentlich betreut. Unter den 1,4 Milliarden Chinesen leben 270 Millionen Wanderarbeiter.

Bei einer Veranstaltung zum Ausbau der Städte nannte Merkel die Urbanisierung mit der Integration von Wanderarbeitern und der gleichzeitigen Harmonisierung der Lebensverhältnisse auf dem Land eine „Riesenherausforderung“. Chengdu sei eine rasant wachsende Metropole, fast schon mit einem Ausmaß eines deutschen Bundeslandes. Chengdu hat 14 Millionen Einwohner. Jährlich siedeln in der insgesamt etwa 88 Millionen Einwohner zählenden Provinz Sichuan eine Million Menschen vom Land in die Städte.