Asyl - Mödlhammer gesprächsbereit über Mikl-Leitners Vorschlag

Wien (APA) - Gemeindebundpräsident Helmut Mödlhammer hat sich am Montag bezüglich der neuesten Vorschläge von Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) in Sachen Flüchtlingsunterbringung gesprächsbereit gezeigt: „Reden kann man über alles“, meinte er im Gespräch mit der APA.

Mikl-Leitners Vorschlag sieht im Wesentlichen vor, die Flüchtlinge von Anfang an in den Ländern zu belassen, anstatt sie in Erstaufnahmezentren zu schicken. Gemeinsam mit Ländern und Gemeinden will sie auch ein „bundesweites stabiles Versorgungsnetz an Unterbringungen“ ausarbeiten. Darunter versteht man im Ministerium „fixe Quartiere“ und ein „fixes, automatisches System der Verteilung“. Und der Bund soll diese Verteilung „bei einem Ungleichgewicht der Quotenerfüllung zwischen den Bundesländern“ steuern.

Mödlhammer betonte, den Vorschlag noch nicht im Konkreten zu kennen, verschließt sich der Idee aber nicht. Die Lösung müsse „praktikabel“ sein und dürfe die Gemeinden „nicht überfahren oder überlasten“. „Reden kann man über alles“, betonte er.

Wichtig sei, die Gemeinden „ordentlich“ einzubinden, meinte Mödlhammer. Derzeit bestehe ja eine Vereinbarung lediglich zwischen Bund und Ländern. Und dadurch gebe es auch Probleme zwischen Ländern und Gemeinden, so bringe ein Land beispielsweise oft 100 bis 150 Asylwerber in einer Gemeinde unter.

Im Gemeindebund sei man der Meinung, dass bei der Unterbringung der Asylwerber kleine Einheiten besser seien, außerdem müsse die Betreuung vor Ort intensiviert werden. Ebenfalls auf Mödlhammers Wunschliste: Man brauche Rücksicht auf die Größe der Gemeinden und auf deren Beschaffenheit, etwa hinsichtlich Infrastruktur.